#NeuerBundesratJETZT | Warum der Bundesrat IN GLOBO zurücktreten sollte | 12. September 2021 = 173 Jahre Bundesverfassung .ch Community Hub since 1291

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Warum der Bundesrat IN GLOBO zurücktreten sollte – Arbeit an einem Argumentarium

Hauptargument:

Der Bundesrat hat unter #CoronaVirus eine wilde Mixtour von Empfehlungen, Regeln, Massnahmen und gar vom Parlament durchgewunkene und vom Volk angenommene Gesetze (#PMT #Covid19Gesetz) erzwungen, welche #Grundrechte #Menschenrechte und «Die Würde des Menschen» verletzende Aspekte berühren, überschreiten, pervertieren.

Damit hat sich der Bundesrat selbst auf die Anklagebank gesetzt.

#SansPapier #NoBürgerkrieg Quelle: Franziska Sprecher Seite 146 | Wenn auch die Gerichte von Bezirk, Kantone, Bund und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte diesem Bundesrat nicht widersprechen wollen: Der Vorwurf wird weiter gezogen in den Himmel: Vor das Gericht der Moral, der Ehtik und umstandlos Gottes.

Der Bundesrat sei IN GLOBO zurück zu treten. Sofort.

Ausführungen:

Nein. Es geht nicht allein um #CoronaVirus. Nein.

Am 11. September 2001 – gestern vor 20 Jahren, also – sind zwei Flugzeuge in New York/New York vor Milliarden von Live-Zuschauenden in die sog. «Twin Towers» geflogen. Drei Türme sind eingestürzt. Die USA hat mit 35 verbündeten Nationen einen beispiellosen «Krieg gegen den Terror» geflogen. Ein Amerikanischer Präsident, geehrt mit dem Friedensnobelpreis, hat unendlich viele Drohnenangriffe umgesetzt. Hundertausende von Kindern traumatisiert. Abertausende Zivilisten getötet. Ein Elend von unermesslichem Ausmass: Der Ekel vor dem, was sich selbst «Demokratische Staaten» nennt, kennt keine Worte mehr…

Die Ausweitung des Krieges zwischen «Nationen», ist zu einem Krieg von Staaten gegen ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger entartet.

Deutschland brachte es – ebenfalls vor 20 Jahren – mit einer sozialdemokratischen Regierung auf den hässlichen Begriff der «ICH AG»: Die Körper von Menschen werden Körperschaften juristischer Personen angeglichen. Was nicht mehr Verschuldungsfähig ist, hat sich selbst zu liquidieren. Sich zu verflüssigen. Hat zu verduften. Totalökonomisierung in Reinform (so?)

Und ebenfalls vor 20 Jahren – im Zusammenhang mit 9/11 – hat @pouts43 via Massen leitenden Medien der mit den USA verbündeten Ländern den Begriff #Verschwörungstheorie geprägt.

Später nannnten wir es #Framing.

Es ist ein rheotorischer Kniff, welche Menschen mit dissenten Meinungen innerhalb eines einzigen Wortes in Gülle von grausligstem #Bullshit taucht und dort zum Ersticken bringt.

Der Bundesrat verstösst mit seiner über Monate unirritiert gehaltenen Verletzung von Grund- und Menschenrechten gegen alle Ideale des von schweizerischen Kantonen geschlossenen Bundes. Mehr noch:

Der Bundesrat verhindert die Diskussion von längst offensichtlich gewordenen Etwicklungen, welche aufzuzählen den Rahmen dieses kleinen Inputs bei weitem übersteigen würde. Dieser Bundesrat ist zu entlassen. Und weil das Volk in der «Direkten Demokratie» der Schweiz es nicht mit einer Abstimmung entscheiden kann, ist das Parlament gefordert. Oder eben: Durch Einsicht des Gremiums selbst.

Tretet zurück.
MACH’s EINFACH – SEI KEIN ARSCH.

3 Argumente gegen meine Aufforderung:

1) Das letzte Mal, als ich nachgeschaut habe, steht Art. 36 immer noch in der BV – Grundrechtseinschränkungen sind verfassungsmässig, wenn sie die dortigen Kriterien erfüllen. Ob das bei allen Massnahmen der Fall ist, kann ich nicht beurteilen – das müssen die Gerichte entscheiden. Persönlich kann ich mit allem leben, auch wenn ich nicht mit allem glücklich bin.

Ok. Ich geh mal gucken:

Vor allem lese ich dort: «Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar

Gesetze können gültiges Recht sein und gänzlich Unrecht. Das Gesetz kann auch nicht so gelesen werden, wie manche die Bibel: Wortwörtlich. Gesetze sind Ergebnissen aus Sozialen Verhandlungsprozessen und bleiben in Verhandlung. Darum ja auch die Suche nach «unveräusserlichem», «unantastabarem», «ewigem»… ;-)

In einem «offenen Brief» haben über 60 Rechtsprofessorende beispielsweise vor dem vom Volk angenommen #PMT-Gesetz gewarnt. Ich renne also wiederum zu Mikhail Bakunin (1871):

Ich sage also: «Ich bin Sozialarbeiter. ICH HABE KEINE AHNUNG.» Ich muss herum gehen. Expertende Fragen. Und ich finde spielend und spielerische profunde Kritik. Und muss mir nun meine eigene «Meinung» bilden. Und ich stelle «faktisch» fest:

  • Es werden Einschränkungen gemacht, von Gefahren, welche unterschiedlich eingeschätzt werden und
  • Massnahmen bestimmt, welche auch gänzlich anders getroffen werden könnten.

2) Die Massnahmen *sind* wie von Dir gefordert zeitlich begrenzt – auch wenn sie länger dauern als einen Sekundenbruchteil. Nur: Einschränkungen dürfen länger als einen Sekundenbruchteil dauern, das ist ein Strohmann, den Du im Video attackierst. Beispiel: Wenn akute Selbst- oder Fremdgefährdung besteht, dann darf sogar fürsorgerische Unterbringung angeordnet werden. (NB: Ich setzte das *nicht* mit Corona gleich – dort ist Gefährdung geringer, aber die Massnahmen sind dementsprechend auch viel weniger einschneidend)

Das ist ein gutes Beispiel: «Der fürsorgerische Freiheitsentzug.» Die Voraussetzungen dafür sind rigoros. Es sind unterschiedliche Expertiesen nötig. Es kann geklagt werden gegen die Entscheidung. Es kann später Schadensersatz für Opfer von solchen Zwangsmassnahmen angefordert werden. Ein sehr gutes Beispiel.

Prof. Dr. Franziska Sprecher hat in ihrem Text präzis diese Verquirrlung von Empfehlungen, Regeln, Massnahmen, Gesetzen kritisiert (Seite 146) und sagt dann: «Verschiedentlich entsteht der Eindruck, dass diese unklare Vermischung bewusst gewählt wurde und wird.»

3) Wenn jemand auf der Anklagebank sitzt – wie bei Dir der BR – dann muss die Schuld erst nachgewiesen werden und nicht einfach vorausgesetzt werden. Mit der Rücktrittsforderung scheint das Urteil für Dich aber schon festzustehen, bevor der « Prozess » überhaupt begonnen hat.

Ja. Klar. «Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar

Hier würde ich wiederum als «Sozialarbeiter» aus meiner Praxis sprechen: Wenn ich einen Grundrechtsverletzenden Übergriff auf Personen oder Gruppen von Menschen mache, setze ich mich selbst auf die Anklagebank. Die Frage ist danach bloss noch, ob ich gute Gründe angeben kann, warum ich so gehandelt habe. Ein Beispiel aus meinem Berufskontext wäre: Kinder der Landstrasse. In meinen Gesprächen mit Kollegenden unter dissent.is/tripelmandat vergleiche ich dies jeweils mit der strategisch gesuchten «Schockwirkung», Kindern korrektes Verhalten unter #CoronaVirus beizubringen. Vergl. #Panikpapier.

Nachtrag:

Ich wurde gefragt: «Wenn du sagst, der Bundesrat solle zurück treten – ist denn die Gefahr gebannt?»
- «Gute Frage: An welche Gefahr denkst du?»

Vorbereitung dieses Eintrags in einem 30min #FreeSpeech:

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Links & Hinweise während dem Schreibprozess:

Andere spielen den Rücktritt des Bundesrates bloss durch. ;-)

Stefan M. Seydel, aka sms, aka sms2sms in «Zürcher Festspiel 1901″ (2019, Fotocredit: Charles Schnyder):  TwitterWikipediaYoutube (aktuell), SoundcloudInstagramSnapchatTikTokTwitch

Stefan M. Seydel/sms ;-)

(*1965), M.A., Studium der Sozialen Arbeit in St. Gallen und Berlin. Unternehmer, Sozialarbeiter, Künstler.

Ausstellungen und Performances in der Royal Academy of Arts in London (Frieze/Swiss Cultural Fund UK), im Deutsches Historisches Museum Berlin (Kuration Bazon Brock), in der Crypta Cabaret Voltaire Zürich (Kuration Philipp Meier) uam. Gewinner Migros Jubilée Award, Kategorie Wissensvermittlung. Diverse Ehrungen mit rocketboom.com durch Webby Award (2006–2009). Jury-Mitglied “Next Idea” Prix Ars Electronica 2010. Pendelte bis 2010 als Macher von rebell.tv zwölf Jahre zwischen Bodensee und Berlin. Co-Autor von “Die Form der Unruhe“, Umgang mit Information auf der Höhe der Zeit, Band 1 und 2, Junius Verlag Hamburg. Ruhendes Mitglied im P.E.N.-Club Liechtenstein. Er war drei Jahre Mitglied der Schulleitung Gymnasium Kloster Disentis. Seit Ende 2018 entwickelte er in Zürich-Hottingen in vielen Live-Streams – u.a. in Zusammenarbeit mit Statistik Stadt Zürich und Wikimedia Schweiz – den Workflow WikiDienstag.ch, publizierte während der Corona-Krise in der NZZ einen Text über Wikipedia, initiierte das #PaulWatzlawick-Festival 2020 mit und sammelt im Blog von Carl Auer Verlag, Heidelberg, «Elemente einer nächsten Kulturform». Im Juli 2020 kehrt er mit seinem 1997 gegründeten Unternehmen (Spin-Off mit Aufträgen der FH St. Gallen, Gesundheitsdirektion Kanton St. Gallen, Bundesamt für Gesundheit (BAG) und der EU aus einer Anstellung als Leiter Impuls- und Pilotinterventionen für die Aids-Hilfe St. Gallen/Appenzell) zurück nach Dissent.is/Muster, mitten in die Schweizer Alpen.

Textsorte: (1) Traum
Arbeitsform: Dokumentation, Listenbildung, Work in Progress
Anlass: (…)
TL;DR: (…)
Bildquelle: (…)
URL/Hashtag: (…)


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