Wie heisst der Elefant im Raum, @operationlibero? Europa? Nein. WAS WAR DEMOCRACY | Kein Scherz: Seit 1. April 2022: #NormaleLage #PPPswitzerlandAG #LiberalPaternalism #DearDemocracy :-/

Bildquelle: Wie heisst der Ele­fant im Raum, Oper­a­tion Libero? Europa? Nein.

30. November 2022 | LIVE | Martin Candinas, Nationalratspräsident 2023 in Dissentis/Mustér

Die #Lav­inaN­era rollt… 

Ist die Schweiz noch eine Demokratie?

Natür­lich nicht. Quellen zum “Abstim­mungs­büch­lein”:

Notizen für den Live-Stream:

Das Abstim­mungs­büch­lein wurde gestern hart kri­tisiert. Auf eine Kri­tik will ich einge­hen: “Du kannst doch nicht ein­fach sagen, es gäbe keinen Rechtsstaat mehr. Da musst du schon etwas konkreter wer­den.” Krass — ich kann diese zwei Geset­ze aufzählen — #PMT und #Covid19Gesetz — und ich muss “etwas konkreter” wer­den”?
- Echt jet­zt. OK.

Ich will es kurz durchgehen:

Weil also heute — 30. Novem­ber 2022, ab 14h (jet­zt ist 10h) — “der höch­ste Schweiz­er”, der Präsi­dent des Nation­al­rates (Leg­isla­tive, grosse Kam­mer), in der Klosterkirche zu Dis­sentis gefeiert wird und er die tra­gen­den Grundw­erte der Schweiz angerufen hat und ver­sprochen, diese zu vertei­di­gen: Lass uns diese kurz durchspielen:

(Heute Mor­gen beim ver­linken, habe ich noch gemerkt, dass Mar­tin Can­d­i­nas eine Ver­sprech­er machte… 175 Jahre Bun­desver­fas­sung — 150 Jahre Mod­erne Schweiz… Habe ich mich gefragt, wo die 25 Jahre ver­loren gegan­gen sind. Das ist präzis mein Punkt: Seit dem, was #Dig­i­tal­isierung benan­nt wor­den ist, scheint die Kon­trolle ver­loren gegan­gen… #Zwingli­Film als Meta­pher | dissent.is/DefaultChange)

Was meinen die vier tragenden Grundwerte (frei nach Häfelin/Haller)?

#Rechtsstaat: “Das starke Recht vor die Rechte der Stärk­eren.”
#Demokratie: “Machtwech­sel ohne Blutvergiessen.” (“Macht auf Zeit”, im Unter­schied zur Pro­fes­sur ;-)
#Föder­al­is­mus: “Dort entschei­den, wo umge­set­zt wird.”
#Sozial­staat: “Befähi­gung zur Mit­gestal­tung, aka Bildung.”

Mit dieser Inter­pre­ta­tion nach Häfelin/Haller — ich arbeite mit der 3. Auflage (1993) — musst du nicht übere­in­stim­men. Aber du musst wis­sen, wenn es zum Bun­desstaat­srecht der Schweiz kommt, kommst du um diese Buch nicht herum. Ich würde sagen: “Dann musst DU schon ein “bizzeli” konkreter wer­den”. (So?) Also los:

#Rechtsstaat

  • Ich brauche Strom
  • Ich brauche einen Com­put­er (Chrom­book: Das Leben beim Teufel ist ein­fach immer ein biss­chen inter­es­san­ter, Pater Pirmin #OSB)
  • Ich brauche ein Smart­phone (Ich habe seit vie­len Jahren kein Fes­t­netz mehr)
  • Ich brauche Inter­net-Access (Tel­coms)
  • Ich brauche Software
  • Ich ver­walte mein Geld über Internetz…
  • #Paranal­go­rith­mie
  • Wenn die Sta­tis­tik­er “Per­sön­liche Dat­en” zählen, was zählen sie dann?

Du find­est, ich bin ja sel­ber blöd, wenn ich so lebe?

  • Du indi­vid­u­al­isierst kollek­tive Herausforderungen?
  • Und legit­imierst damit STAAT UND MARKT in ihrer kooperation?
  • bist du sicher?

#Demokratie


#Föderalismus

  • Das Aus­set­zen der Gewal­tenteilung zeigte auch ein TopDown… 
  • “Nation­al­staat­en” als Lokale Umsetzungsbehörden?

#Sozialstaat

  • ICH AG seit 2000
  • Geld als Mit­tel zur Frei­heit
    - Aber kein Grun­deinkom­men
    “Das Grun­deinkom­men soll der ganzen Bevölkerung ein men­schen­würdi­ges Dasein und die Teil­nahme am öffentlichen Leben ermöglichen.” (quelle | https://www.fedlex.admin.ch/eli/fga/2015/2197/de)

Das berühmte 6. Axiom von #PaulWat­zlaw­ick:

  • Wan­del fol­gt 1. oder 2. Ordnung
  • MEHR DES SELBEN
  • Wenn Lösun­gen zum Prob­lem selb­st werden

#Default­Change

ha!ha!habe ich jet­zt den Ein­trag aufgeräumt?
- nicht wirklich. 

SCHREIBEN IM NETZ (seit 1995)
- die immer gle­iche frage: “DIE METAMORPHOSE DER SOZIALEN FRAGE”
- und alle 7 jahre einen näch­sten schw­er­punkt (so?)

Archiv dieses Eintrages

Natür­lich nicht.

  • Das #Covid19Gesetz schaffte die Gewal­tenteilung in Krisen­si­t­u­a­tio­nen ab.
  • #PMT legal­isierte die präem­tive Ent­fer­nung von Kritik.
  • Schon vor #Coro­n­aVirus wurde die Massenüberwachung und Vor­rats­daten­spe­icherung legalisiert.

Dass Bun­desrat Alain Berset präzis am 1. April 2022 vor die Kam­eras trat und die Rück­kehr zu “Nor­male Lage” aus­ge­sprochen hat, ist… naja… sag du es mir ;-| In der @NZZ vom 24.11.2022 sagt #Peter­Slo­ter­dijk:

Vor allem in Sys­te­men, bei denen das Mehrheitswahlrecht gilt, kann es dazu kom­men, dass sich die Hälfte der Pop­u­la­tion poli­tisch nicht vertreten fühlt. Wir ken­nen repräsen­ta­tive Demokra­tien, die grosse Teile der Bevölkerung nicht repräsen­tieren. Das gilt für Frankre­ich in beson­derem Masse, es gilt auch für Ameri­ka. Kein Wun­der, die Ver­fas­sun­gen dieser Län­der waren ja im Grunde als Sys­teme zur Ver­hin­derung von Demokratie konzipiert.

Wie meinen Sie das?

Die amerikanis­che Ver­fas­sung mit ihrem merk­würdi­gen Wahlmän­ner­sys­tem hat­te ganz expliz­it den Zweck, die Stim­men der vie­len durch den Fil­ter ein­er aris­tokratis­chen oder patrizis­chen Instanz laufen zu lassen. Auf diese Weise wurde der Furcht der Herrschen­den vor den Stim­mungen ihrer Bevölkerung ein Instru­ment in die Hand gegeben. Die Wahlmän­ner heis­sen nicht zufäl­lig Elek­toren – wie die Kur­fürsten des Heili­gen Römis­chen Reiches.

Nachträge am 27.11.2022

Der Eintrag wuchert… :-/ Ich lass einfach alles stehen, wie es gekommen ist und füge oben ein, was aktueller ist…

- Nein. Auf Grund von zwei Geset­zes­tex­ten, welche unter dem Notrecht von #Coro­n­aVirus 2020/2021 einge­führt und vom Volk an der Urne angenom­men und bestätigt wor­den sind: #CovidGe­setz und #PMT. Vor bei­den Geset­zen gab es War­nun­gen und Kri­tik von promi­nen­tester Seite. Sie wur­den alle über­gan­gen. So weit ich sehe, gibt es keine laute Gegen­wehr mehr :-( 

Das Covid Gesetz set­zt (in Art. 1a6) die Gewal­tenteilung aus und übergibt alle Befug­nisse (inkl. Set­zung von “Kri­te­rien und Richtwerte”) dem Bun­desrat (Exeku­tive).

Das PMT-Gesetz erlaubt dem Bun­desrat, Kri­tik (aka Gefährdung!) via @Fedpol präem­tiv — nicht nur präven­tiv! — weg zu machen. 

Jede “Kom­mis­sarische Dik­tatur” kön­nte damit sehr gut leben. Der bern­er Kim in Nord­ko­rea auch. Aber: Dik­tatur ist für den aktuellen Zus­tand der Schweiz keine — oder eben: eine ver­harm­losende — Beschrei­bung. Zum Hin­ter­grund ver­gl. dazu Prof. Dr. Andreas Kley, Uni Zürich, 2015 in der NZZ am Sonntag:

https://www.ius.uzh.ch/dam/jcr:f100640b-6733-44cb-9a54-c87ead63db66/Kley_Mit%20Macht%20durch%20den%20Krieg_NZZS_2015_18.pdf

Während eine Dik­tatur ja noch den Nation­al­staat als Gren­ze akzep­tiert und ein­fordert, sind wirtschaftliche Inter­esssen längst völ­lig “glob­al­isiert” aufgestellt.

Pro­to­typ­isch übern­immt in der Schweiz der CEO von Ringi­er, Marc Walder, auch via sein­er Ini­tia­tive “Dig­i­tal Switzer­land” diese Rolle. Sein Aufruf zu #Sol­i­dar­ität — zwis­chen Jour­nal­is­mus und Regierung — wurde später noch durch ein Leak­ing aus einem inter­nen Video bestätigt. Er twit­terte und Leitar­tikelte aber seine Grun­didee hemmungslos. 

Die feucht­esten Träume von Neolib­er­al­is­mus hat die Schweiz inner­halb von weni­gen Monat­en unter dem Notrecht­stand #Coro­n­aVirus real­isiert: #PPP­switzer­landAG. Auch diese Beobach­tung passt ganz zum Text von Andreas Kley: Die Schweiz als eine “Direk­te Demokratie” zu beschreiben, trifft in keinem rel­e­van­ten Punkt zu… Aber das wäre ein näch­stes The­ma

Dieser Ein­trag wuchert seit vie­len Monat­en und ist sehr unüber­sichtlich gewor­den. Who Cares. Mein Blog ist ein Zettelka­s­ten. Keine Pub­lika­tion. Ich pflege diese Ein­träge für mich. Nicht für dich.
- Ja. Ich weiss wie pub­lizieren geht. (Finde meine Büch­er. Finde Texte bei NZZ, RTR und tral­lal­la…) Aber nicht hier. Ich rufe Han­nah Flusser als meine Zeu­g­in auf (so?)

24.11.2022,

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-87801.html
  • Ste­fan Schlegel von der Uni Bern wird sagen: “Das sei enorm polemisch”…
    - mehr dazu in den bei­den threads:
Es war aber Ste­fan Schlegel selb­st, welch­er die entschei­dende Frage gestellt hat…

HOW 2 CONTROL THE UNCRONTROLLABLE?

- dig­i­tize soci­ety (Divide et impera reloaded)

  1. Stage the state of emer­gency (#Aus­nah­mezu­s­tand)
  2. Force answer: Fact/Fake
  3. Use nation­al gov­ern­ments as local imple­menters who pru­dent­ly and wise­ly medi­ate between the two positions.

Bsp: #Coro­n­aVirus: Bei­de Posi­tio­nen wur­den 2020/2021 durch “lib­erale” kon­trol­liert: nari­mol­di vs snf — ein het­zen­der jour­nal­is­mus ermöglichte einen milden bun­desrat, welch­er “lib­eraler, als die regierun­gen der nach­bar­län­der” reagiert hät­ten. (Alain Berset an der Uni­ver­sität Zürich in der Beant­wor­tung der Fra­gen aus dem Publikum.)

das 6. axiom von #PaulWatzlawick 1974
das berühmte 6. axiom von #PaulWat­zlaw­ick 1974

Dieser Eintrag ist unübersichtlich? ist unübersichtlich geworden?

Das ist kein Lesetext, sondern ein Blog-Eintrag mit verschiedenen Zetteln aus dem Microblogging (so?) Ob daraus ein publizierfähiger Text wird: Das kommt darauf an, ob danach gefragt wird. Ich selbst, für mich selbst, brauche keinen solchen Text: Mein Workflow des Wissen schaffens ist jener, welcher für die klassische Wissenschaft gilt… ;-)

Mem­os & Links zum #Medi­enThe­ater vom 01.04.2022
Die ganze Playliste: WikiDienstag.ch Pro­dUs­ing #DataL­it­er­a­cy

“Damit erfol­gt die Rück­kehr in die nor­male Lage, und die Hauptver­ant­wor­tung für Mass­nah­men zum Schutz der Bevölkerung liegt nun wieder bei den Kan­to­nen. Bis im Früh­ling 2023 ist eine Über­gangsphase mit erhöhter Wach­samkeit und Reak­tions­fähigkeit angezeigt.” Medi­en­mit­teilung, 30.03.2022

https://www.ius.uzh.ch/dam/jcr:f100640b-6733-44cb-9a54-c87ead63db66/Kley_Mit%20Macht%20durch%20den%20Krieg_NZZS_2015_18.pdf

https://www.ius.uzh.ch/dam/jcr:f100640b-6733–44cb-9a54-c87ead63db66/Kley_Mit%20Macht%20durch%20den%20Krieg_NZZS_2015_18.pdf

Rückkehr in die normale Lage?

Auch wenn sich in den zwei Jahren von #Coro­n­aVirus gar nichts verän­dert hätte, wäre der Satz nicht nachvol­lziehbar. Soziale Prozesse sind von stetigem Wan­del geprägt. Der Durch­griff der nationalen Regierung war so nur möglich, dank ein­er lan­gen Vor­bere­itungszeit. Das Staatsver­ständ­nis der Schweiz hat sich verän­dert. Und dieser Stand, wird jet­zt als “Nor­mal” bezeichnet. 

OHNE SOLIDARISCHEN JOURNALISMUS
- keine #DearDemoc­ra­cy
@RepublikMagazin | Wenn pro­fes­sioneller Infor­ma­tion­sjour­nal­is­mus wüsste, was pro­fes­sioneller Infor­ma­tion­sjour­nal­is­mus weiss:

Rückkehr zum Föderalismus?

Der tra­gende Grundw­ert von Förder­al­is­mus kann mit Häfelin/Haller im Merk­spruch zusam­menge­fasst wer­den, dass dort entsch­ieden wer­den soll, wo umge­set­zt wird. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Vielle­icht schon lange nicht mehr. Aber jet­zt ist es etabliert. Nor­mal. Dieser Grund­satz gilt nicht mehr. 

Um gle­ich wieder mal die 4 tra­gen­den Grundw­erte des Schweiz­erischen Bun­desstaat­srechts durch zu hecheln, welche schon lange als nicht mehr gültig gezeigt wer­den können:

AnarchKonf.com

#rechtsstaat: das starke recht vor die rechte der stärk­eren
O das recht hält sich an keine län­der­gren­zen mehr.

#demokratie: machtwech­sel ohne blutvergiessen
O geld und (famil­iäre) hor­den­bil­dun­gen sich­ern allianzen der (gewalt­bere­it­en) mächti­gen.

#föder­al­is­mus: dort entschei­den, wo umge­set­zt wird
O unerr­e­ich­bare kon­glom­er­ate bes­tim­men die stan­dards ein­er sog. «dig­i­tal­isierten» welt.

#sozial­staat: befähi­gung zur mit­gestal­tung, aka bil­dung
O lesen, schreiben, rech­nen (und still­sitzen, gehorchen) garantieren keine mitbes­tim­mung mehr.lt.

Weil ger­ade Madeleine Albright ver­stor­ben ist — während dem sog. #Angriff­skrieg (Rus­s­land — Ukraine) — und sal­bungsvolle Texte über sie ver­fasst und dis­tribuiert wor­den sind. Kleine Erinnerung:

Die zwei grossen Veränderungen während 2020/2021: PMT & Auflösung der Gewaltentrennung:

PMT

Am 13.06.2021 sagte Volk und Stände JA zur Frage, ob die Bun­de­spolizei Gefahren, welchen von  Men­schen aus­ge­hen nicht bloss ver­hin­dern, son­dern umstand­s­los verun­möglichen dürfe (PMT). Es gab vorgängig ein­dringlich­ste Proteste, War­nun­gen, offene Briefe. Auch vom durch den Men­schen­recht­srat der Vere­in­ten Natio­nen ernan­nten “Son­der­bericht­ser­stat­ter über Folter”.

Covid-19-Gesetz

Am 28.11.2021 sagte Volk und Stände JA zur Frage, ob der Bun­desrat gle­ich selb­st “die Kri­te­rien und die Richtwerte für Ein­schränkun­gen und Erle­ichterun­gen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens” fes­tle­gen dürfe.

Gesetz 818.102 | Aktueller Stand inkl. Time­line für näch­ste Anpassungen:

Art. 1a6 Kri­te­rien und Richtwerte

1 Der Bun­desrat legt die Kri­te­rien und Richtwerte für Ein­schränkun­gen und Erle­ichterun­gen des wirtschaftlichen und gesellschaftli­chen Lebens fest. Er berück­sichtigt neb­st der epi­demiologischen Lage auch die wirtschaftlichen und ge­sellschaftlichen Konsequenzen.

Das hebt expliz­it die Gewal­tenteilung von Leg­isla­tive — Exeku­tive — Judika­tive auf:

Wie weit­ge­hend — umfassend! — die Möglichkeit­en sind, wenn ein geeigneter Aus­nah­mezu­s­tand aus­gerufen wer­den kann, hat #Coro­n­aVirus ein­drück­lich belegt. Zusam­men mit den weni­gen Medi­en­häusern, welche inter­es­san­ter- und über­raschen­der- und irri­tieren­der­weise die Infor­ma­tionelle Schlies­sung des Gedanken­raumes kon­trol­lieren kann, bietet dieses Geset­zt eine Möglichkeit, jed­erzeit die Kon­trolle top-down wieder einzuführen. Ver­gl. dazu auch:

Vorschlag zur Beobach­tung der zwei Seit­en eines wack­lichen Bootes:

Lügen, Schwurbeln, VerschwörungstheorieShut up — it’s Sci­ence Wissenschaft
Die Bewe­gung Massvoll, um den Angestell­ten von Schweiz­er Monat Nico­las A. Rimol­didie skep­tik­er, die frei­denker: Valentin Abtottspon, Andreas Kyr­i­a­cou, @snf_ch
und ihre @SwissScience_TF

Die Unter­schei­dung in die klas­sis­chen 4 Dimen­sio­nen — Links, Rechts, Fortschrit­tlich, Kon­ser­v­a­tiv — sind nicht mehr “spür­bar”. Und das wohl auch ganzu recht und nicht ohne gute Gründe. Aber die Implo­sion auf eine “dig­i­tal”, ein­deutige, präzise Dichotomie, welche bei­de Seit­en durch Massen lei­t­ende Medi­en kon­trol­liert wer­den, ist als Neo-Kon­ser­v­a­tive, als Neo-Lib­erale, Strate­gie ver­mut­lich doch ein­fach, plau­si­bel, rasch nachvol­lziehbar zeigbar… 

Zusammenfassend: #PPPswitzerlandAG ist das neue Normal (so?)

Ein Schweiz­er Staat — welch­er jet­zt top-down-gedacht wird — kann:

  1. Jed­erzeit seine Kom­pe­ten­zen ausweit­en zur Bewäl­ti­gung eines Aus­nah­mezu­s­tandes und kann
  2. Kri­tik nicht nur präven­tiv, son­dern auch präem­tiv, via Bun­de­spolizei wegmachen.

In bester Koor­di­na­tion mit Massen lei­t­en­den Medi­en — welche von palan­tir unter­stützt wer­den — und in eng­ster Absprache mit den grössten, “erfol­gre­ich­sten” Unternehmen der Schweiz… 

Zur Ausstel­lung: alpinesmuseum.ch

Nachtrag nach dem Live-Stream mit der Lesung der Notizen:

Die Kritik der Inszenierung über Betroffenheit, ist kein Zuspruch:

Beim verlinken gefunden:

- Noti­zen 2015 (Who is CEO of Switzer­land Ltd?)
- mit dem 28.11.2021 ist mE die Schweiz defin­i­tiv keine Direk­te Demokratie mehr:

Parallele Textentwicklungen während dem Sammeln

Frühere Zusammenstellungen mit ähnlichen Inhalt

Ste­fan M. Sey­del, aka sms, aka sms2sms in «Zürcher Fest­spiel 1901″ (2019, Foto­cre­d­it: Charles Schny­der):  Twit­terWikipedia (Lem­ma), Youtube (aktuell), Sound­cloudMastodonInsta­gram (ges­per­rt), SnapchatTik­TokTwitcht.me/WikiDienstag

Stefan M. Seydel/sms ;-)

(*1965), M.A., Studi­um der Sozialen Arbeit in St. Gallen und Berlin. Unternehmer, Sozialar­beit­er, Künstler.

Ausstel­lun­gen und Per­for­mances in der Roy­al Acad­e­my of Arts in Lon­don (Frieze/Swiss Cul­tur­al Fund UK), im Deutsches His­torisches Muse­um Berlin (Kura­tion Bazon Brock), in der Cryp­ta Cabaret Voltaire Zürich (Kura­tion Philipp Meier) uam. Gewin­ner Migros Jubilée Award, Kat­e­gorie Wis­sensver­mit­tlung. Diverse Ehrun­gen mit rocketboom.com durch Web­by Award (2006–2009). Jury-Mit­glied “Next Idea” Prix Ars Elec­tron­i­ca 2010. Pen­delte bis 2010 als Mach­er von rebell.tv zwölf Jahre zwis­chen Bodensee und Berlin. Co-Autor von “Die Form der Unruhe“, Umgang mit Infor­ma­tion auf der Höhe der Zeit, Band 1 und 2, Junius Ver­lag Ham­burg. Ruhen­des Mit­glied im P.E.N.-Club Liecht­en­stein. Er war drei Jahre Mit­glied der Schulleitung Gym­na­si­um Kloster Dis­en­tis. Seit Ende 2018 entwick­elte er in Zürich-Hot­tin­gen in vie­len Live-Streams – u.a. in Zusam­me­nar­beit mit Sta­tis­tik Stadt Zürich und Wiki­me­dia Schweiz – den Work­flow WikiDienstag.ch, pub­lizierte während der Coro­na-Krise in der NZZ einen Text über Wikipedia, ini­ti­ierte das #PaulWat­zlaw­ick-Fes­ti­val 2020 mit und sam­melt im Blog von Carl Auer Ver­lag, Hei­del­berg, «Ele­mente ein­er näch­sten Kul­tur­form». Im Juli 2020 kehrt er mit seinem 1997 gegrün­de­ten Unternehmen (Spin-Off mit Aufträ­gen der FH St. Gallen, Gesund­heits­di­rek­tion Kan­ton St. Gallen, Bun­de­samt für Gesund­heit (BAG) und der EU aus ein­er Anstel­lung als Leit­er Impuls- und Pilot­in­ter­ven­tio­nen für die Aids-Hil­fe St. Gallen/Appenzell) zurück nach Dissent.is/Muster, mit­ten in die Schweiz­er Alpen.

Textsorte: (1) Traum, (2) Blitz, (3) Beken­nt­nis, (4) Memo, (5) Märchen, (6) Dra­ma, (7) Tabu
Arbeits­form: Doku­men­ta­tion, Lis­ten­bil­dung, Work in Progress
Anlass: (…)
TL;DR: (…)
Bildquelle: (…)
URL/Hashtag: (…)


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