Langsam: In meinem Blog “publiziere” ich nicht. Hier arbeite ich und bin an Wirkung nicht interessiert. Ich weiss wie publizieren geht. Das hier ist etwas anderes. d!a!n!k!e
#JakobTanner @UZH_ch @G_der_Gegenwart legitimiert die anwendung von #Notrecht.
— dissent.is/███████ (@sms2sms) December 15, 2024
- auf diese idee musst du zuerst einmal kommen wollen. (so?) https://t.co/N8ak3zQzSs pic.twitter.com/ufonJra5Jc
Wenn einer erklärt, welcher nicht einmal den Unterschied zwischen Volksinitiative und Initiative kennt… das wird lustig… Stay Tuned… ;-)
giacometti-initiative.ch
Artikel 140 (neu):
die dringlich erklärten Bundesgesetze; diese Bundesgesetze müssen innerhalb von 100 Tagen nach Annahme durch die Bundesversammlung zur Abstimmung unterbreitet werden.
Artikel 165 (neu)
Ein dringlich erklärtes Bundesgesetz tritt 100 Tage nach Annahme durch die Bundesversammlung ausser Kraft, wenn es nicht innerhalb dieser Frist von Volk und Ständen angenommen wird.
22.01.23, 19.30h LIVE die #GiacomettiInitiative: #Feedlog mit Alexandre Zindel
“Als 1949 Volk und Stände die erste Initiative über eine Reform des Dringlichkeitsrechts annahmen, waren die bürgerlichen Mehrheiten in Bundesrat und Bundesversammlung schockiert…”
Prof. Dr. Andreas Kley, 03.05.2015 (pdf)
- Volksinitiativen:
- Verfassungsänderungen: Obligatorisches Referendum
- Gesetzesänderungen: Fakultatives Referendum
FRAGE 1: Wer arbeitet an einem 3. Referendum zum #Covid19Gesetz?
FRAGE 2: Wer arbeitet an einem Referendum gegen das #PMT Gesetz?
FRAGE 3: Braucht die Schweiz kein Verfassungsgericht, weil jede Wahlberechtigte Person die Möglickeit hat, eine Initiative einzureichen?
Wer hat Angst vor Zacccaria Giacometti
“Der sechste Giacometti” @welt 2021 (so?)
Sensationell, aber… | #Covid19Gesetz und #PMT konnte — nicht zuletzt dank der #Solidarität (@marcwalder) der Massen leitenden Medien — PROBLEMLOS beim Volk durchgesetzt werden… Will sagen: Das Problem ist viel dramatischer als damals:
WORK IN PROGRESS
Erklärungsbedürftigkeit (so?)
- Gewaltenteilung: Legislative — Exekutive — Judikative
- Die tragenden Säulen der Bundesstaates der Schweiz (Häfelin/Haller): Rechtsstaat — Demokratie — Förderalismus — Sozialstaat
- Bundesverfassung, Bundesgesetze und warum es kein Bunderverfassungsgericht gibt in der Schweiz
- Referendum: Fakultativ — Obligatorisch
- Die zwei “Spielformen” von #Caputalism: Sozialismus und Liberalismus
- Ist die Schweiz je eine #Demokratie (“Herrschaft der Beherrschten” gewesen?)
- Ist Demokratie das Ende der Sozialen Fahnenstange (Anarchie: “Abwesenheit von Herrschaft”)
- Die Krise des Nationalstaates — Die Gründung der UNO
- Menschenrechte (UNO und Deutschland, GG 1,1 / Ewigkeitsklaiusel) als “mehr des selben” (Wandel 1. Ordnung, Paul Watzlawick)
- Was ist eine “Notlage” und warum aktzeptiert die #GiacomettiInitiative diese? (Frage 7) dissent.is/agamben (“Notverordnungen oder in einem Gesetz (z.B. im Epidemiengesetz) vorgesehene Zuständigkeiten des Bundesrates sind von der vorgeschlagenen Verfassungsänderung nicht betroffen.”)
- “Vollmachtenregime” (Zaccaria Giacometti) — “Kommissarische Diktatur” (Hans Nawiasky) — #PPPswiterzlandAG (Stefan M. Seydel/sms ;-) — …
- Wer war “Dietrich Schindler”, Sohn von CEO Maschinenfabrik Oerlikon. Gegenspieler von Giacometti, Naqiasky etc… Passt zu dissent.is/SolaScriptura: wie entstanden eigenentlich die noch bis heute wichtigen Medienhäuser der Schweiz ;-)
- …
- …
- …
Sammlung

Nein: Dieses Video ist kein “Leaking”. Marc Walder hat 1,5 Jahre früher zur #Solidarität mit der Regierung in schwierigen Zeiten aufgerufen. Das ist typisches rumgeheuchln von Journalismus:

SAMMLUNG DER FRAGEN
1. Frage:
Verstehe Text auf Unterschriftsbogen nicht:

aktueller Text in der Bundesverfassung:
Art 140



(…)
(…)
(…)
2. Frage
Der Text ist falsch. Ja? Es sollte nicht 25. Januar, sondern 25. Juli heissen.
ah: zeitpunkt.ch hat einen besseren bogen entwickelt…

- auf einem Unterschriftenbogen nur Stimmberechtigte derselben Gemeinde unterschreiben, denn es sind die Gemeinden, die als erste die Unterschriften kontrollieren.
- Sie dürfen eine Volksinitiative nur einmal unterschreiben.
- Auf der Unterschriftenliste müssen Sie Ihren Kanton sowie Postleitzahl und Namen der Gemeinde angeben, in welcher Sie abstimmen.
- Tragen Sie auch Ihren Vornamen und Nachnamen sowie Geburtsdatum und Adresse ein.
- Und unterschreiben Sie im entsprechenden Feld.
(…)
(…)
(…)
3. Frage(…)
(…)
(…)
4. Frage(…)
(…)
(…)
5. FrageDer Text von Prof. Dr. Andreas Kley, 03.05.2015 (pdf)
- Vollmachten-Regime
- Kommissarische Diktatur
- #PPPSwitzerlandAG
(…)
(…)
(…)
6. FrageZurück zur Direkten Demokratie:
9/11 1949 https://de.wikipedia.org/
https://de.wikipedia.org/wiki/Dringlichkeitsrecht_(Schweiz)
(…)
(…)
(…)
7. Frage(…)
(…)
(…)
Zaccaria Giacometti bewertete das Notrechtsregime als illegal: Mit der Verfassung stehe und falle der Rechtsstaat und das Vollmachtenregime sei lediglich eine Maxime der Staatsraison. Zur Lösung des Problems schlug er die Aufnahme eines Notstandsartikels in die Verfassung vor. Giacomettis Auffassung setzte sich in der schweizerischen Staatspraxis aber nicht durch. Es dominierte die Gegenposition von Dietrich Schindler. Nach wie vor enthält die Bundesverfassung keinen Notstandsartikel. Die schweizerische Rechtspraxis sieht das Vollmachtenregime als rechtens an und erhält es aufrecht, namentlich im Jahr 2000 das Bundesgericht im Urteil Joseph Spring.
https://hls-dhs-dss.ch/de/articles/010094/2020–10-06/
(…)
(…)
(…)
9. Frage
(…)
(…)
(…)
x. Frage(…)
(…)
(…)
(…)
(…)
(…)
sammlung links & hinweise
Ich denke beim Namen #Giacometti nur an #AlbertoGiacometti und diese Serie:

frühere notizen
meta

Stefan M. Seydel, aka sms, aka sms2sms in «Zürcher Festspiel 1901″ (2019, Fotocredit: Charles Schnyder): Twitter, Wikipedia (Lemma), Youtube (aktuell), Soundcloud, Mastodon, Instagram (gesperrt), Snapchat, TikTok, Twitch, t.me/WikiDienstag (Nicht in Betrieb)
Stefan M. Seydel/sms ;-)
(*1965), M.A., Studium der Sozialen Arbeit in St. Gallen und Berlin. Unternehmer, Sozialarbeiter, Künstler.
Ausstellungen und Performances in der Royal Academy of Arts in London (Frieze/Swiss Cultural Fund UK), im Deutsches Historisches Museum Berlin (Kuration Bazon Brock), in der Crypta Cabaret Voltaire Zürich (Kuration Philipp Meier) uam. Gewinner Migros Jubilée Award, Kategorie Wissensvermittlung. Diverse Ehrungen mit rocketboom.com durch Webby Award (2006–2009). Jury-Mitglied “Next Idea” Prix Ars Electronica 2010. Pendelte bis 2010 als Macher von rebell.tv zwölf Jahre zwischen Bodensee und Berlin. Co-Autor von “Die Form der Unruhe“, Umgang mit Information auf der Höhe der Zeit, Band 1 und 2, Junius Verlag Hamburg. Ruhendes Mitglied als Ex-Vice-Präsident im P.E.N.-Club Liechtenstein. Er war drei Jahre Mitglied der Schulleitung Gymnasium Kloster Disentis. Ab 2018 arbeitete er in Zürich-Hottingen im unter rebell.tv entwickelten Workflow u.a. in Zusammenarbeit mit Statistik Stadt Zürich und Wikimedia Schweiz unter dem Label “WikiDienstag.ch”. Er publizierte während der Corona-Krise im Frühling 2020 in der NZZ einen Text über Wikipedia, initiierte Jahresfestivals #PaulWatzlawick, #StanisławLem (doi: 10.55301/9783849770006), #KatharinaVonZimmern und sammelt im Blog von Carl Auer Verlag, Heidelberg, “Elemente einer nächsten Kulturform”. Im Juli 2020 kehrt er mit seinem 1997 gegründeten Unternehmen (Spin-Off mit Aufträgen der FH St. Gallen, Gesundheitsdirektion Kanton St. Gallen, Bundesamt für Gesundheit (BAG) und der EU aus einer Anstellung als Leiter Impuls- und Pilotinterventionen für die Aids-Hilfe St. Gallen/Appenzell) zurück nach Dissent.is/Muster, mitten in die Schweizer Alpen.
Textsorte: (1) Traum, (2) Blitz, (3) Bekenntnis, (4) Memo, (5) Märchen, (6) Drama, (7) Tabu
Arbeitsform: Dokumentation, Listenbildung, Work in Progress
Anlass: (…)
TL;DR: (…)
Bildquelle: (…)
URL/Hashtag: (…)