Dall‑E | Das Labor Schweiz ist seit dem 1. April 2022 zurückgeführt worden in #NormaleLage. Das heisst, dass die gesetzlichen Grundlagen so gestaltet sind, dass im Falle eines Ausnahmezustandes die Regierung rasch legal reagieren kann. Während #CoronaVirus musste der Bundesrat Entscheidungen treffen, welche unbestritten Grundrechte verletzt haben und erst im Nachhinein durch das Parlament und durch Volksabstimmungen legalisiert wurden. Nach neuen Gesetzen, wäre das Übergehen von gesetzlichen Grundlagen nicht mehr das gleiche Problem. Es gab bereits Vorschläge, erneut Notrecht auszurufen mit dem Hinweis darauf, dass “das Volk” ja gezeigt hätte, dass dieses hinter der umsichtig und gesellschaftlich breit abgestützt agierenden Regierung stehe. Ein zweites Gesetz ermöglicht, präemtiv Kritik, Gefährdende, Verbreitungen von “Furcht und Schrecken” zu entfernen. Aber das wäre eine andere Geschichte.
Der Nationalstaat erlebt so ein seltsames Revival: Die Idee des Nationalstaates ist durch das Erlebnis von Zivilisationsbruch — mindestens für den sogenannten Westen — abgeschlossen worden. Die UNO und viele weitere globale — durch die Gemeinschaft der Nationalstaaten getragenen Institutionen — konnten sich etablieren. Die WHO und die NATO sind dabei vielleicht die bekanntesten. Die Kritik an diesen Institutionen sind bekannt und dürfen bis zu einem gewissen Teil auch hemmungslos ausgesprochen werden. #SRFglobal kann dabei als Benchmarker genutzt werde, den erlaubten “Gedankenkorridor” (aka Redaktionsstatut) in Erfahrung zu bringen:
- Braucht es die UNO noch? 1. Juni 2023
- USA — die erschöpfte Supermacht 02.03.2023
Der Punkt soll sein: Der Nationalstaat ist als Idee widerlegt — die Schweiz wie damals ein “Vollmachtenregime” oder eine “Kommissarische Diktatur” zu nennen, wäre unzutreffend und verharmlosend. Es ist plausibler, sich die Exekutive (7 Bundesräte) und die Legislative (National- und Ständerat) in der Form eines Agilen Managements vorzustellen und das Gebilde #PPPswitzerlandAG zu nennen. Es ist eine Privat-Public-Partnership, welches in einem grossen #Medientheater so tut, als wäre sie eine “Direkte Demokratie”, in welcher in abgesicherten Fragen “das Volk” im unsäglichsten aller Entscheidungsvollzügen — 50% + 1 Stimme siegt! — “mitregieren” darf.
Meine Prognose lautet #LiberalPaternalism als Worst-Case-Szenario. Aber in diesem Eintrag soll der Idee von Schocktherapie nachgegangen werden…
Anamnesis
#Caputalism (since 1522)
Diagnosis
#DefaultChange (since 1933)
Prognosis
#LiberalPaternalism (since 1989)
Therapy
#Commonism (est. 1995)
