#NoBillag2 | Angriff ist die beste Verteidigung.

Die Unter­schriften für einen zweit­en Anlauf gegen eine aus allen Schweiz­er Haushal­ten zwangs­fi­nanziertes Staatsmegaphon sind am 10. August 2023 abgegeben wor­den. Seit März 2023 läuft die Gegenkam­pagne. Aus­gerech­net im Medi­um der Stan­dleitung hat Gilles Marc­hand am 6. August den Lärm­pegel auf mega­laut gestellt…

Staatsmegaphon?
Nach #Coro­n­aVirus, #Angriff­skrieg und #Strom­man­gel­lage ist das wohl wed­er Lügen, Schwurbeln noch Ver­schwörungs­the­o­rie son­dern bloss eine Erin­nerung an “die Stan­dleitung zwis­chen den Scrum­Mas­ters im Bun­desrat und der #PPP­switzer­landAG”…

Selb­st­darstel­lung von @srgssr unter: “Auf­trag, Poli­tik, Werte und Strate­gie” (Ein­mal mehr abgerufen am 10. April 2023 | Noch fra­gen?)

Die hor­den­hafte Gegen­wehr von courage-civil.ch zeigt ihre ganze — von vie­len Medi­en­pro­fes­soren­den sal­bierte — #Medi­enkom­pe­tenz: “Wer Medi­en hal­biert, macht sie kaputt.” Wir ler­nen: Medi­en sind Geräte. Fernse­her, Radios, Com­put­er, Smart­phones. (so?)

Die Kuhzunft der Medien

Und die per­ma­nent #Irgend­was­MitLib­er­al kreis­chende Oper­a­tion Libero holt ihr Plakat aus dem Keller von #NoBil­lag und weiss noch immer nicht, dass die Schweizierische Bun­desver­fas­sung nach Häfelin/Haller nur auf 4 Säulen ruht: #Rechtsstaat #Demokratie #Föder­al­is­mus #Sozial­staat. Die ange­blich tra­gende 5. Säule, welche ange­blich abge­brochen wird, ist staat­srechtlich seit 1848 völ­lig unbekan­nt ;-)

Wenn sich der Pseu­do-unab­hängigkeits-fak­ende-Trägervere­in SRG auf Art. 93BV bezieht, hätte der Bund mit der Sicherung eines freien Inter­netz alle Bedin­gun­gen erfüllt, welche den Artikel glück­lich macht, gell?

(…)

Auf so viel unir­riterten, jede halb­wegs mit­denk­endes Wesen (zum Beispiel #chat­G­PT) belei­di­gen­den Quatsch, darf sach­lich, nüchtern und gen­ervt reagiert wer­den, gell? — Also…

Langsam: Mein Blog ist mein Karten­raum und keine Bühne. Ich weiss wie man pub­liziert. Das hier ist etwas anderes. d!a!n!k!e | WORK IN PROGRESS reload für aktuellen schreib­stand | warum ich nicht pub­liziere? weil ich es kann. weil es geht. weil ich es für angemessen halte. | This Blog in Englisch | هذه المدونة باللغة العربية | 这个博客是中文的 | Ce blog en français | Questo blog in ital­iano | Tgi èn ils inimis da la translaz­i­un auto­mat­i­ca? — Ils medems che #Wikipedia/#Wikidata han odià sco il diav­el l’aua bene­di­da.

Ich darf für mich in Anspruch nehmen, dass ich (ERSTENS) wis­senschaftlich, empirisch belegt unter #NoBil­lag der zweit eifrig­ste Twit­ter­er zu diesem Hash­tag gewe­sen sei…
UND
dass (ZWEITENS) “unklar” sei, ob ich FÜR oder GEGEN einen von allen Haushal­ten in der Schweiz zwangs­fi­nanzierten infor­ma­tionellen #Ser­vi­cePub­lic sei.

Der zweite Punkt stimmt für mich auch unter #NoBillag2. Meine Frage bleibt stur: “Woran würdest du einen Infor­ma­tionellen Ser­vi­cePub­lic auf der Höhe der Zeit erken­nen?

MEINE ARBEITSTHESE:

Als Sozialar­beit­er arbeite ich am Sozialen. Nicht an Kör­pern. Nicht an Psy­chen. Ich beobachte wie sich soziale For­men etablieren und welche Struk­turen diese ermöglichen. Und ich suche und erfinde Prob­leme, welche angemessene Antworten auf DIE SOZIALE FRAGE “auf der Höhe der Zeit” ermöglichen. (so?)

Vor 500 Jahren sind in der Ref­or­ma­tion zu Zürich die Grund­la­gen für eine näch­ste Kul­tur­form gelegt wor­den. Die Macht der Machtkirche ist durch ein sub­ver­sives Kom­mu­nika­tion­s­medi­um gebrochen wor­den. Diese Zeit wurde Neuzeit genan­nt, Human­is­mus, Aufk­lärung, Mod­erne. Ich nenne diese Epoche #Caputal­ism. Caput. Lateinisch: Den Kopf betr­e­f­fend. Es ging dieser Zeit darum, den Men­schen ins Zen­trum zu stellen und kle­bri­gen Kle­brigkeit­en zu befreien. Es haben sich zwei poli­tisch kom­ple­men­täre Ansätze dazu entwick­elt: Sozial­is­mus und Lib­er­al­is­mus.

Im Moment, wie Ada Love­lance den Maschi­nen einen Com­put­er ange­hängt hat und Samuel Morse demon­stri­erte, wie es möglich wäre, dass im gle­ichen Kom­mu­nika­tion­s­medi­um gesendet UND emp­fan­gen wer­den kann, haben die lib­eralen Rev­oluzzer kalte Füsse bekom­men und die bis heute dominieren­den “Massen lei­t­en­den Medi­en” gegrün­det. Es war die Zeit der franzö­sis­chen Rev­o­lu­tion (1799), der Grün­dung erster lib­eraler kan­tonaler Ver­fas­sun­gen (1831), der Grün­dung der mod­er­nen Schweiz von 1848.

Wie Tim Bern­ers-Lee im CERN in Genf zusam­men mit seinen Kol­le­gen 1989 HTML zeigte und die vie­len Com­put­er, welche ein­sam an Strom­leitun­gen hin­gen via Tele­fon­leitun­gen zum kon­so­nan­ten Ver­ständi­gen gebracht hat, war wiederum eine sehr ein­drück­lich Zeit: Sozial­is­mus ist implodiert. Lib­er­al­is­mus meinte, gesiegt zu haben.

Wenn aber die eine Seite der gle­ichen Münze implodiert, was passiert dann mit der anderen Seite? — Eben. Es ging nicht lange, da mussten die Fre­unde der lib­ertären Mark­twirtschaft zugeben, dass ihre neue (neo!) Idee von Lib­er­al­is­mus, näm­lich bloss noch das Geld zu befreien und nicht mehr die Men­schen, kol­la­biert ist. Plöztlich woll­ten sie mehr Staat für mehr Frei­heit. Ihr Stich­wort: #TooBigTo­Fail. Zum Glück gab es immer mehr drama­tis­che Aus­nah­mezustände. Irgend­wie skan­dal­isierte sich die von Inter­es­sen­grup­pen dominierte Parteien­poli­tik durch die Zeit. Eine Zeit des Ekels… (so?)

Du hast die These noch nicht gehört?

Ich gehe von ein­er Umstel­lung des Herrschafts­form aus. Was vor 200 Jahren als “Direk­te Demokratie” behauptet wer­den kon­nte, ist spätestens während der Zeit der bei­den Weltkriege bere­its aufge­hoben wor­den. Zwei Volksab­stim­mungen — Ver­gl.: “Zurück zur Direk­ten Demokratie” (swiss­in­fo), “Mit Macht durch den Krieg” (NZZas) — erzählen davon. Die aktuelle Bun­desver­fas­sung der Schweiz kann nicht mehr als Demokratie beze­ich­net wer­den. Aus tech­nis­chen, defin­i­torischen Grün­den.

Eine Ver­fas­sung, welche die Aus­set­zung der Gewal­tenteilung im Krisen­fall vor­sieht und die präem­tive Auss­chal­tung von Kri­tik ver­langt, ist irgend­was, aber keine Direk­te Demokratie. Die Kampf­be­griffe 1946 waren: “Kom­mis­sarische Dik­tatur” oder “Voll­macht­en­regime”. Diese wären für die aktuelle Aus­gangslage ver­harm­losend und polemisch. Zutr­e­f­fend­er, aktueller und agil-hip­per scheint mir der Begriff: #PPP­switer­z­landAG zu sein… Der Hash­tag für die Aufar­beitung dieser Staatskrise ist auch gegeben: #Walder­Gate. Und damit wäre auch das koor­dinierte, hor­den­hafte, präven­tive Gekreis­che um #NoBillag2 ide­al verortet. Oder wie ich in der NZZ schreiben kon­nte:

Es geht um eine rekonstellation der Dickhäuter.

Und: Was aus der Geschichte gewusst wer­den kann: Die Eliten — der Goldlöf­fel­lutsch­er (eine Selb­st­beschrei­bung!) und pro­movierte His­torik­er Dr. Markus Somm hat den Begriff in den erlaubten Gedankenko­r­ri­dor zurück getra­gen — wer­den nicht ver­lieren. Will heis­sen:

Die Frage ist, wo du und ich bleiben werden (so?)

Egal wie oft “das Volk” an der Urne bestätigt, dass die Schweiz eine (direkte) Demokratie sei: Der Name der Herrschaftsform ist trotzdem falsch ;-)

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