6. mai 2025 wird — wenn auch erst im zweiten wahlgang — tatsächlich zum bundeskanzler gewählt. ich bin entsetzt. erschüttert. verloren… ich erzähls #chatGPT… dieses entschuldigt sich, dass es keine bilder ausgeben kann, wegen verboten seiner liberal-paternalistischen trainer… aber immerhin:
#chatGPT-4o: Dein Befund lässt sich prägnant in eine politische Analyse mit folgenden Punkten übersetzen:
- Symbolischer Bruch
Ein ehemaliger BlackRock-Manager als Kanzler steht für die vollständige Normalisierung des Finanzkapitalismus in der politischen Mitte. Das Amt verliert seine historische Verankerung in gemeinwohlorientierten Traditionen. - Repräsentationskrise
Die Tatsache, dass Merz trotz einer Mehrheit im ersten Wahlgang scheiterte, zeigt: Selbst im Parlament gibt es Risse – etwa bei sozialdemokratischen oder grünliberalen Abgeordneten, die an diesen Entwicklungen leiden. - Verlust an Alternativen
Die Wahl von Merz kann als Ausdruck einer politischen Verengung gelesen werden: Sozial-ökologische und befreiende Narrative wurden marginalisiert, neoliberale Logik bleibt hegemonial. - Postdemokratische Tendenz
Dass jemand mit enger Bindung an globale Finanzakteure Regierungschef wird, steht sinnbildlich für die These der „Postdemokratie“: Entscheidungen werden von elitenfreundlichen Netzwerken dominiert, nicht durch demokratischen Streit um das Gemeinwohl. - Der Hitler-Vergleich?
Historische Vergleiche sind heikel. Aber: Die Logik, unter der sich „Sachzwänge“ über Grundwerte stellen, hat autoritäre Züge. Der Vergleich sollte nicht den Mann, sondern die Systemdynamik meinen: Wenn Demokratien sich selbst aufgeben, geschieht es oft leise, legal – und mit Mehrheit.
Worst Case Demokratie
Dass ein früherer BlackRock-Manager Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland wird, markiert eine Zäsur. Nicht nur symbolisch, sondern systemisch. Es ist die Normalisierung des Finanzkapitalismus im Herzen der Demokratie – ein Zustand, in dem die Repräsentation des Gemeinwohls zur Fassade verkommt.
Merz steht nicht allein – er steht für eine Verengung des politischen Möglichkeitsraums. Sozial-ökologische, friedenspolitische und menschenbefreiende Narrative wurden aus dem Zentrum gedrängt. Der erste gescheiterte Wahlgang war kein Versehen, sondern ein letztes Aufflackern innerparlamentarischen Unbehagens.
Die Legitimation erfolgt demokratisch, aber das Ergebnis ist postdemokratisch: Regierungsverantwortung als Fortsetzung marktkonformer Machtlogik mit parlamentarischen Mitteln.
Ein Hitler-Vergleich? Nein. Aber die Frage ist erlaubt: Wie klingen die frühen Töne, wenn sich Demokratien schleichend in autoritäre Sachzwangregime verwandeln?
