Zur Lage
Drei Räume verdichten sich an diesem Sonntag: In Russland endet die erste Dumawahl seit Beginn des grossen Kriegs gegen die Ukraine; zwischen Jemen und Saudi-Arabien wird aus einem regionalen Krieg wieder eine unmittelbare Bedrohung für Energie- und Transportinfrastruktur; vor der UN-Generalversammlung wird der Zugang selbst zum politischen Gegenstand.
1 | Russland: Die Wahl als Kriegsplebiszit
Am dritten und letzten Wahltag werden in Russland 450 Sitze der Staatsduma vergeben. Reuters beschreibt die Abstimmung als von Putin ausdrücklich mit Unterstützung für den Krieg verknüpft; relevante Antikriegs-Kandidaturen sind ausgeschlossen oder stark eingeschränkt. Zugleich wird auch in von Russland besetzten ukrainischen Gebieten abgestimmt. Damit steht weniger ein offener Machtwechsel als die politische Darstellung von Geschlossenheit zur Abstimmung.
2 | Jemen/Saudi-Arabien: Zwei Meerengen, eine Infrastrukturfrage
Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien und saudische Luftangriffe auf Jemen weiten den Krieg aus. Nach Reuters signalisiert die Türkei militärische Unterstützung für Saudi-Arabien im Rahmen des neuen Verteidigungspakts mit Saudi-Arabien und Pakistan. Al Jazeera setzt einen anderen Accent: Entscheidend sei die inzwischen stark gewachsene Huthi-Position am Bab al-Mandeb. Damit geraten neben militärischen Zielen vor allem Öltransport, Schifffahrt und Versicherbarkeit von Verkehrswegen unter Druck.
3 | UNO: Zugang wird zur Politik
Die USA verweigern dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und weiteren palästinensischen Vertretern erneut Visa für die UN-Generalversammlung in New York. Die Generalversammlung reagierte mit 152 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen und erlaubt Abbas erneut eine Videoansprache. Gleichzeitig erhalten hochrangige iranische Vertreter Visa, allerdings mit Reisebeschränkungen. Auffällig ist nicht nur der diplomatische Konflikt, sondern seine infrastrukturelle Form: Wer darf physisch in den Raum, in dem universale Repräsentation organisiert wird?
Heute auffällig
Die drei Accents haben eine gemeinsame Form: politische Macht erscheint als Kontrolle von Zugängen. Wahlzugang und Kandidatur in Russland, Meerengen und Energiewege zwischen Jemen und Saudi-Arabien, Einreise und Präsenz bei der UNO. Für #PlanD stellt sich damit die Frage: Welche Zugänge müssen funktionieren, wenn zentrale Instanzen Zugang selbst als Machtmittel einsetzen?
Quellen / Perspektiven
1 | Reuters: Russian election enters final day
1 | Anadolu: Putin frames participation as contribution to victory
2 | Reuters: Turkey signals support under defence pact
2 | Al Jazeera: Houthi control and Bab al-Mandeb
3 | Reuters: UN allows Abbas video address after visa denial
3 | Reuters: Iranian delegation receives US visas
3 | United Nations: 81st General Assembly
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#accents ist eine tägliche Versuchsanordnung zur Beobachtung der Beobachtung. Recherche und Auswertung mit Unterstützung durch #ChatGPT.
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