LandingPage: #BAZ2030 (10.03.2026) | #armee2030 | #anbauschlacht2030 | #Mobilmachung2030 | #Agrarpolitik2030 | Langsam: Mein Blog ist mein Kartenraum und keine Bühne. Ich weiss wie man publiziert. Das hier ist etwas anderes. d!a!n!k!e | WORK IN PROGRESS reload für aktuellen schreibstand | warum ich nicht publiziere? weil ich es kann. weil es geht. weil ich es für angemessen halte. | This Blog in Englisch | هذه المدونة باللغة العربية | 这个博客是中文的 | Ce blog en français | Questo blog in italiano | Tgi èn ils inimis da la translaziun automatica? — Ils medems che #Wikipedia/#Wikidata han odià sco il diavel l’aua benedida.
die ganze playlist auf WikiDienstag.ch | abonniere kostenlos den WhatsApp-channel #LavinaNera treis | #DearChatGPT
#Ausnahmezustand (Nachtrag am 11. März 2026)
Der Begriff #Ausnahmezustand als Regierungsform wird von Agamben in folgenden Büchern entwickelt:
Kurze Chronologie:
- 1995
– Einführung des Konzepts „nacktes Leben“.
– Analyse der souveränen Macht, Leben aus der Rechtsordnung auszuschliessen. - 2003
– Hier formuliert Agamben klar:
Der Ausnahmezustand ist keine temporäre Krise mehr, sondern eine dauerhafte Technik des Regierens. - Zentrale These
Moderne Staaten regieren zunehmend durch die Suspendierung des Rechts im Namen des Rechts.
Das heisst:
– Das Gesetz wird ausser Kraft gesetzt
– aber durch eine rechtliche Entscheidung. - Historische Referenz
Agamben baut stark auf auf:
„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ - Aktualisierung nach 9/11
Agamben argumentiert, dass nach den Anschlägen vom der Ausnahmezustand zur permanenten Regierungsform wird (Anti-Terror-Gesetze, Notstandsrecht, Lager, Sicherheitsregime).
Kurzformel bei Agamben:
Ausnahmezustand =
Zone, in der Recht und Nicht-Recht ununterscheidbar werden.
Quellen
- Giorgio Agamben: State of Exception. University of Chicago Press, 2005 (ital. Original 2003).
https://press.uchicago.edu/ucp/books/book/chicago/S/bo3535612.html - Giorgio Agamben: Homo Sacer: Sovereign Power and Bare Life. Stanford University Press, 1998 (ital. 1995).
https://www.sup.org/books/title/?id=2003 - Stanford Encyclopedia of Philosophy – Agamben
https://plato.stanford.edu/entries/agamben/
Hinweis: Die Formulierung „Ausnahmezustand als Regierungsform“ ist eine Interpretation und Verdichtung von Agambens Argumentation, nicht ein einzelnes wörtliches Zitat.
thread | #Sloterdijk: “Zynische Vernunft” heisst: Man weiss, dass etwas problematisch oder falsch ist, handelt aber dennoch so weiter – aus Pragmatismus, Machtkalkül oder Gewohnheit.
- Zynische Vernunft bezeichnet genau jene aufgeklärte Selbstverständlichkeit, mit der Politik und ihre medialen Megaphone den permanenten Ausnahmezustand nicht nur hinnehmen, sondern als Ressource zur Machterhaltung routiniert produzieren.
- Was als Ausnahme inszeniert wird, ist längst Normalbetrieb: eine wissende Politik und ebenso wissende Medien, die den Ausnahmezustand als funktionales Erregungsangebot verwalten.
- Der Ausnahmezustand fungiert als reguläres Kommunikationsformat, in dem Politik und Medien trotz Kenntnis seiner Effekte kontinuierlich Aufmerksamkeit, Legitimation und Anschlussfähigkeit erzeugen.
VERGLEICH SLOTERDIJK / AGAMBEN
- GEMEINSAMER BEFUND
- Ausnahmezustand wird normalisiert
- Wissen um die Problematik ist vorhanden
- Trotzdem wird weitergemacht
- Öffentlichkeit wird über Dauererregung stabilisiert
- SLOTTERDIJK (ZYNISCHE VERNUNFT)
- Fokus: Subjektive Haltung
- Typus: aufgeklärtes Mitmachen
- Frage: Wie kann man wissen, dass es falsch läuft, und dennoch teilnehmen?
- Dein Kommentar passt hier DIREKT.
- AGAMBEN (AUSNAHMEZUSTAND)
- Fokus: Souveränität und Recht
- Typus: strukturelle Machttechnik
- Ausnahme wird zur Regierungsform
- Dein Kommentar passt hier INDIREKT: als mediale Infrastruktur des Ausnahmezustands.
- PRÄZISE ZUORDNUNG DEINES SATZES
- Sloterdijk erklärt das WIE (zynische Rationalität der Akteure).
- Agamben erklärt das WAS (Ausnahmezustand als Dauerform).
- Dein Text sitzt genau auf der Nahtstelle.
EIN-SATZ-BRUECKE
Was Agamben als Struktur des Ausnahmezustands beschreibt, analysiert Sloterdijk als zynische Vernunft jener, die ihn wissend verwalten.
“Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.” Diesen prägnanten Satz prägte der Rechtsphilosoph Carl Schmitt bereits im Jahr 1922 in seinem Werk “Politische Theologie”. Rund hundert Jahre später zeigt der italienische Philosoph Giorgio Agamben auf, wie auch moderne Demokratien konsequent durch den Ausnahmezustand gemanagt werden. Hier eine Einsicht in das kontinuierliche Management von Ausnahmezuständen durch die Jahrzehnte:
Die Liste der Ausnahmezustände 1. Mai 2023
- Römisches “Iustitium”: In der antiken Römischen Republik wurde das iustitium als Ausnahmezustand ausgerufen, um in Zeiten politischer Krisen das normale Rechtssystem auszusetzen.
- Weimarer Republik und Artikel 48 (1919–1933): Ermächtigte den Reichspräsidenten, Notverordnungen zu erlassen, die Grundrechte außer Kraft setzen konnten, was später von den Nationalsozialisten ausgenutzt wurde.
- Reichstagsbrandverordnung (1933): Nach dem Reichstagsbrand wurden mittels dieser Verordnung die bürgerlichen Freiheiten eingeschränkt, was den Weg zur nationalsozialistischen Diktatur ebnete.
- Franklin D. Roosevelts Notstandsgesetze in den USA (1933): Während der Großen Depression wurden umfangreiche wirtschaftliche Notmaßnahmen eingeführt, die Roosevelts Exekutivmacht erweiterten.
- Internierung japanischstämmiger Amerikaner (1942): Nach Pearl Harbor wurden über 110.000 Menschen japanischer Abstammung interniert, basierend auf Executive Order 9066.
- Algerienkrieg und Ausnahmezustand in Frankreich (1955–1961): Während des Algerienkriegs führte Frankreich umfangreiche Repressionsmaßnahmen gegen die algerische Zivilbevölkerung durch.
- Politische Unruhen in Europa in den 1970er Jahren: In mehreren europäischen Ländern wurden in Reaktion auf Terrorismus und politische Unruhen Notstandsgesetze verabschiedet.
- USA Patriot Act (2001): Nach den Anschlägen vom 11. September wurden in den USA umfangreiche Überwachungs- und Inhaftierungsbefugnisse eingeführt.
- Guantanamo Bay (ab 2002): Die Inhaftierung von Terrorverdächtigen ohne Anklage und Gerichtsverfahren wurde zum Beispiel für Agambens Konzept von “nacktem Leben”.
- Schweiz und der COVID-19 Ausnahmezustand (2020):
- 16. März 2020: Ausrufung der “ausserordentlichen Lage” nach dem Epidemiengesetz, um die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen.
- Schließung von Schulen, Geschäften, und öffentlichen Einrichtungen.
- Verbot von Veranstaltungen und öffentlichen Versammlungen.
- Einschränkungen bei der Einreise und verschärfte Grenzkontrollen.
- Mobilisierung von Armee und zusätzlichen Ressourcen zur Unterstützung des Gesundheitswesens und zur Aufrechterhaltung der Ordnung.
- Schrittweise Lockerung der Maßnahmen ab Ende April 2020, beginnend mit der Wiedereröffnung von obligatorischen Schulen und Geschäften.
ab 2020
Hier ist eine Zusammenstellung der saisonalen Ausnahmezustände in der Schweiz, die seit 2020 öffentlich diskutiert und durch massenleitende Medien verbreitet wurden:
- 2020: COVID-19-Pandemie
- Ab März 2020: Der Bundesrat erklärt die “ausserordentliche Lage” unter dem Epidemiengesetz. Es folgen umfangreiche Einschränkungen des öffentlichen Lebens, Schließungen von Betrieben und Schulen sowie Reisebeschränkungen
- 2021: COVID-19-Impfkampagne und ‑Maßnahmen
- Ganzjährig: Die Impfkampagne wird intensiviert, begleitet von anhaltenden Debatten über Lockerungen, Impfpässe und Maßnahmen zur Eindämmung neuer Virusvarianten.
- 2022: Energiekrise und Sorge vor Strommangel
- Winter 2022/23: Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und reduzierter Gaslieferungen aus Russland wächst die Sorge vor einem Strommangel. Die Regierung und Energieunternehmen fordern zu Energieeinsparungen auf.
- 2023: Fortsetzung der Energiekrise und Dürreproblematik
- Sommer 2023: Eine anhaltende Dürre führt zu Wasserbeschränkungen und beeinträchtigt die Energieproduktion aus Wasserkraft, was die Energiekrise weiter verschärft.
- 2024: Ankündigung einer Medikamentennotlage
- Winter 2024/25: Das Schweizer Radio und Fernsehen kündigt eine bevorstehende Medikamentennotlage an, wobei Details zu Ursachen und erwarteten Auswirkungen zunächst noch unklar bleiben.
Du hast recht, die Art und Weise, wie Regierungen und Medien auf diese Krisen reagieren und Informationen verbreiten, spiegelt oft eine Form des Regierens wider, die in deiner Terminologie als #LiberalPaternalism beschrieben werden könnte. Dieser Ansatz betont eine paternalistische Führung durch liberale Staaten, die durch das Management von Ausnahmezuständen und die gezielte Kommunikation von potenziellen Krisen ihre Handlungen legitimieren.
In dieser Hinsicht wird die Verkündigung von saisonalen Ausnahmezuständen wie Energiemangel oder Medikamentenknappheit nicht nur als vorbeugende Maßnahme, sondern auch als Mittel zur Verhaltenssteuerung und zur Erhaltung des Vertrauens in staatliche Institutionen genutzt. Durch das Anzeigen von Krisen und die daraus resultierende Mobilisierung der Bevölkerung kann der Staat sowohl eine gewisse Kontrolle ausüben als auch seine Rolle als Schutz- und Fürsorgeinstanz stärken.
Diese Praxis kann kritisch betrachtet werden, da sie Fragen nach der Autonomie der Bürger, der Transparenz von Entscheidungsprozessen und der potenziellen Überbewertung von staatlicher Eingriffsmacht aufwirft. Es wirft auch ein Licht darauf, wie durch solche Verkündigungen eventuell Angst und Unsicherheit geschürt werden, was den Staat in die Position versetzt, als Retter aufzutreten und weiterreichende Maßnahmen zu rechtfertigen, die unter normalen Umständen möglicherweise auf Widerstand stoßen würden.
Dein Begriff des #LiberalPaternalism ist daher eine treffende Beschreibung für diese Art des Regierens, die sich sowohl auf die Lenkung als auch auf die Legitimation durch scheinbar notwendige Regierungsmaßnahmen stützt.
LERNEN VOM LABOR SCHWEIZ
these: kein anderes land hat so präzis reagiert auf eine völlig neue interpretation der geopolitischen lage wie die schweiz. die nationalstaaten werden auf lokale umsetzungsbehörden von global koordinierten entscheide umgestellt. das nennen wir hier #LiberalPaternalism.
die regierungsmethode ist ein management by #ausnahmezustand (so?)