#accents018

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#WalderGate: Palantir & der gestaltete Raum von Staat, Markt und Medien. (so?)

Worum es geht?
#Accents009 zeigte: Palan­tir ste­ht in der Schweiz nicht vor der Tür. Palan­tir sitzt längst im Raum. #Accents018 fragt nun: Wer hat diesen Raum ein­gerichtet? Der Prozess Repub­lik gegen Palan­tir ist dafür nicht der eigentliche Skan­dal, son­dern der Anlass, an dem ein älteres Arrange­ment sicht­bar wird: #Walder­Gate.

Warum es wichtig ist?
Die übliche Erzäh­lung lautet: Palan­tir gegen Schweiz­er Jour­nal­is­mus. Diese Erzäh­lung ist zu klein. Sie macht unsicht­bar, dass Palan­tir schon 2018 in Davos als Part­ner der Schweiz­er Dig­i­tal­isierung präsen­tiert wurde – in einem Raum mit Poli­tik, Finanzwirtschaft, staat­sna­hen Betrieben, Indus­trie und Medi­en.

Kon­tex­tu­al­isierung
1877 lautete die Bünd­ner Gegen­fig­ur:

2026 müsste sie heis­sen:

Genau diese dritte For­ma­tion wird in der üblichen Unter­schei­dung von ((Links)Rechts), ((Sozialismus)Liberalismus) oder ((Staat)Markt) kaum sicht­bar.

#The­GreatRe­set ist dafür nicht als Ver­schwörung inter­es­sant, son­dern als Pro­gramm­form: Stake­hold­er Cap­i­tal­ism, stärkere Regierun­gen, pri­vatwirtschaftliche Beteili­gung und gemein­same Steuerung durch Staat, Wirtschaft und Zivilge­sellschaft.

Das Prob­lem ist nicht der Aus­gle­ich der Schwächen von Staat und Markt.

Das Prob­lem ist die mögliche Kom­bi­na­tion ihrer schlecht­esten Eigen­schaften:

  • staatliche Legit­i­ma­tion.
  • pri­vate Plat­tfor­m­macht.
  • medi­ale Rah­mung.
  • dig­i­tale Infra­struk­tur.
  • Daten­zu­griff.
  • insti­tu­tionelle Nähe.

2018 lud Marc Walder als Ini­tiant von dig­i­tal­switzer­land am WEF in Davos in den Palan­tir-Raum. Alex Karp war Gast­ge­ber. Im Raum waren Bun­de­spräsi­dent Alain Berset, UBS, SNB, Swiss­com, SBB, Roche und weit­ere Spitzen von Staat und Wirtschaft. Noch im sel­ben Jahr wurde Karp als Star­gast des Schweiz­er Dig­i­tal­gipfels präsen­tiert.

2021 ver­tiefte Ringi­er die Part­ner­schaft mit Palan­tir; Foundry wurde in Redak­tion und Wer­bung einge­set­zt.

2026 insze­niert Repub­lik den Kon­flikt dann als Angriff ein­er frem­den Tech­macht auf Schweiz­er Jour­nal­is­mus.

Genau darin liegt die Pointe:

  • Repub­lik gegen Palan­tir ist nicht die Aufdeck­ung von Macht.

Es ist die kom­mu­nika­tive Form, in der Staat UND Markt ihre gemein­same Vorgeschichte unsicht­bar machen.

Die grosse QUALi­tion: Die Insze­nierung von Stre­it, damit das Desaster als qui­etschlebendi­ge Demokratie erscheinen kann.

Links

#Lav­inaN­era treis: Einord­nun­gen aus der Per­spek­tive der näch­sten Kul­tur­form #Com­moroque 🍄🤖🖐

Das ist für unsere These zen­tral. Schon die Parteivertre­tung wider­legt die Erzäh­lung «fremder US-Konz­ern gegen unab­hängiges Schweiz­er Medi­um».

  1. Palan­tir: zwei Schweiz­er Spezialkan­zleien

Palan­tir wird nicht von ein­er amerikanis­chen Grosskan­zlei vertreten, son­dern von zwei Schweiz­er Büros:

  • Wag­n­er Prazeller Hug AG in Basel
  • 15, Cours des Bas­tions Avo­cats Sàrl in Genf

David Hug nen­nt Medi­en- und Kom­mu­nika­tion­srecht, Daten­schutz, Urhe­ber­recht und Prozess­führung als eigene Fachge­bi­ete. Die Kan­zlei ist tief im schweiz­erischen Medi­en­recht ver­ankert; ihr Mit­grün­der Markus Prazeller ist zudem Rechts­ber­ater des Ver­bands Schweiz­er Medi­en. (Wag­n­er Prazeller Hug Anwälte)

Nico­las Capt ist noch ein­deutiger posi­tion­iert: Medi­en­recht, Rep­u­ta­tion­srecht, fort­geschrit­tene Tech­nolo­gien und KI sowie Krisenkom­mu­nika­tion. Seine Kan­zlei ver­tritt aus­drück­lich beson­ders exponierte Unternehmen, Insti­tu­tio­nen, Poli­tik­er und öffentliche Per­so­n­en. (cdb.law)

Das Ver­fahren war für Palan­tir deshalb nicht bloss Rechts­durch­set­zung. Es war von Beginn weg auch Rep­u­ta­tion Man­age­ment und Krisenkom­mu­nika­tion mit juris­tis­chen Mit­teln.

Die Dop­pelvertre­tung lässt sich – als begrün­dete Ver­mu­tung – funk­tion­al lesen:

  • Basel: Prozess­führung und deutschschweiz­erisches Medi­en­recht
  • Genf: inter­na­tionale Rep­u­ta­tion, Tech­nolo­gie und Krisenkom­mu­nika­tion
  1. Repub­lik: eben­falls ein Insid­er des Medi­en­sys­tems

Die Repub­lik wird von Andreas Meili vertreten. Auch das ist keine beliebige Prozesskan­zlei.

Meili leit­ete von 1996 bis 2002 den Rechts­di­enst von Tame­dia und war danach bis 2007 Leit­er Elek­tro­n­is­che Medi­en sowie Mit­glied der Tame­dia-Unternehmensleitung. Heute ist er auf Medien‑, Kommunikations‑, Telekom­mu­nika­tions- und IT-Recht spezial­isiert und lehrt Medi­en­recht an HSG, MAZ und ZHdK. (mplaw.ch)

Seine Kan­zlei beschreibt ihre Arbeit aus­drück­lich als Verbindung von Recht, Man­age­ment­ber­atung und Kom­mu­nika­tion. Sie ver­tritt Klien­ten in Rechtsstre­it­igkeit­en und «Kom­mu­nika­tion­skrisen» und arbeit­et mit Fach­leuten aus Kom­mu­nika­tion und Strate­gieber­atung zusam­men. (mplaw.ch)

  1. Was dadurch sicht­bar wird

Wir haben es nicht mit einem ein­fachen Gegen­satz zu tun:

Palan­tir
gegen
Jour­nal­is­mus

Son­dern mit einem Kon­flikt inner­halb ein­er hoch­pro­fes­sion­al­isierten Infra­struk­tur aus:

  • Medi­en­recht
  • Unternehmen­skom­mu­nika­tion
  • Rep­u­ta­tion Man­age­ment
  • Krisenkom­mu­nika­tion
  • Medi­enun­ternehmen
  • Plat­tformtech­nolo­gie

Bei­de Seit­en lassen nicht ein­fach «die Wahrheit» vor Gericht klären. Bei­de über­set­zen ihre Posi­tion durch spezial­isierte juris­tisch-kom­mu­nika­tive Appa­rate in eine öffentlich ver­w­ert­bare Geschichte.

Das bedeutet keine Gle­ich­heit der Macht. Palan­tir und Repub­lik ver­fü­gen offen­sichtlich über völ­lig unter­schiedliche ökonomis­che Ressourcen. Aber oper­a­tiv arbeit­en bei­de im sel­ben Kom­mu­nika­tion­ssys­tem und mit densel­ben pro­fes­sionellen For­men.

  1. Die Verbindung zu #Walder­Gate

Ger­ade die Kan­zleien zeigen, wie irreführend die Insze­nierung eines äusseren Angriffs ist.

Palan­tir wird vor dem Zürcher Han­dels­gericht durch Schweiz­er Spezial­is­ten für Medi­en­recht, Rep­u­ta­tion und Kom­mu­nika­tion vertreten. Der Konz­ern ist auch juris­tisch längst lokalisiert und in die schweiz­erische Medi­en- und Kom­mu­nika­tion­s­land­schaft über­set­zt.

Das Ver­fahren vol­lzieht deshalb eine para­doxe Bewe­gung:

Palan­tir wird insti­tu­tionell immer stärk­er in den schweiz­erischen Raum inte­gri­ert – und kom­mu­nika­tiv gle­ichzeit­ig wieder zum frem­den Angreifer gemacht.

Der Gericht­sprozess vernebelt damit nicht nur die ältere Zusam­me­nar­beit von Walder, dig­i­tal­switzer­land, Ringi­er und Palan­tir. Er pro­duziert jene Aus­sen­gren­ze über­haupt erst wieder, die #Walder­Gate längst aufge­hoben hat­te.

Die schärf­ste For­mulierung wäre:

Das Rubrum erzählt bere­its die eigentliche Geschichte: Auf bei­den Seit­en ste­hen keine Wahrheitssuch­er, son­dern hoch spezial­isierte Schweiz­er Büros für Medi­en­recht, Rep­u­ta­tion und Kom­mu­nika­tion­skrisen. Das Ver­fahren «Repub­lik gegen Palan­tir» macht aus einem Kon­flikt inner­halb der­sel­ben Infra­struk­tur nachträglich einen Kampf zwis­chen innen und aussen.