ich akzeptiere ja voll und ganz, dass ich nicht so gut im denken bin und bin darum auch mega dankbar für dieses #nudging (so?) pic.twitter.com/poctwix9x1
40 years ago, Niklas Luhmann formulated in his “systems theory” what every child of those days could observe: Politics argues politically. Economy argues economically. Science argues scientifically. Art argues artificially. Social work argues helpfully. And on and on. That the idea of “functional differentiation” (“Funktionssysteme”), is nonsense, was shown over 20 years ago and leaked by an insider in 2020. Never mind: it wasn’t the most interesting clue from Luhmann’s world of thought anyway. (But that would be another topic.) The following is about showing the decay of the “cultural form of modernity” in the daily photographable “liberal paternalism”. And to sketch results from experiments for the development of concrete instructions for action for a “next cultural form”:
(…)
WORK IN PROGRESS
Ein neuer Paternalismus, welcher sich selbst als liberal erkennt (so?)
Niklas Luhmann hat vor 40 Jahren in seiner Systemtheorie ja bloss hip und nurdig formuliert, was jedes Kind jener Tage beobachten konnte: Politik argumentiert politisch. Wirtschaft argumentiert wirtschaftlich. Wissenschaft argumentiert wissenschaftlich. Kunst argumentiert künstlich. Sozialarbeit argumentiert hilfsbereit. Und immer so weiter. Dass die Idee der funktionalen Differenzierung, sog. “Funktionssysteme”, Quatsch ist, wurde vor über 20 Jahren gezeigt und 2020 von einem Insider geleaked. Egal: Es war eh nicht der interessanteste Hinweis aus der Luhmannschen Gedankenwelt. (Aber das wäre ein anderes Thema.) Im Folgenden geht es darum, die Zerfallsform der “Kulturform der Moderne” im täglich fotografierbaren “liberalen Paternalismus” zu zeigen. Und Ergebnisse aus Experimenten zur Entwicklung von konkreten Handlungsanweisungen für eine “Nächste Kulturform” zu skizzieren:
“Solidarisch durch permanenten Ausnahmezustand” ist das neue “Mit Macht durch zwei Weltkriege”.
M/ein Blog ist m/ein Kartenraum und k/eine Bühne. Ich weiss wie man publiziert. Das hier ist etwas anderes. d!a!n!k!e | WORK IN PROGRESS reload für aktuellen schreibstand | warum ich nicht publiziere? weil ich es kann. weil es geht. weil ich es für angemessen halte.
wenn es mir ums SENDEN gehen würde, machte ich alles falsch.
wenn es mir ums EMPFANGEN WERDEN gehen würde, machte ich alles anders.
wenn es mir ums FINDEN gehen würde, würde ich suchen.
wenn es mir ums GEWINNEN gehen würde, hielte ich mich an expertisen.
soziale arbeit als arbeit am sozialen: handeln = unterscheiden — beobachten — unterscheiden
Die Schweiz versteht sich seit 1831 als direktdemokratischer Staat. Diese Selbstbeschreibung ist wirksam, aber sie beschreibt weniger den tatsächlichen Modus politischer Entscheidung als ein stabilisierendes Narrativ. Direkte Demokratie funktioniert vor allem “in ruhigen Zeiten”: Sie strukturiert Legitimation, kanalisiert Dissens und erzeugt Zustimmung im Nachhinein.
In heiklen Situationen ändert sich die Regierungsform regelmässig. Krisen werden als alternativlos gerahmt, um ausserordentliche Kompetenzen zu legitimieren. Damit wird der #Ausnahmezustand nicht entdeckt, sondern politisch hergestellt. Die Exekutive gewinnt Vorrang, Recht wird flexibilisiert, Grundrechte relativiert. Entscheidend ist: Diese Machtverschiebung ist nicht leicht reversibel. Genau darauf weist Prof. Dr. Andreas Kley (PDF, NZZ, Mai 2015) hin. Die Rückkehr zur vorherigen „abnormalen“ Lage ist historisch schwierig, umkämpft und selten vollständig.
Die sogenannte #NormaleLage ist deshalb nicht das Gegenteil des Ausnahmezustands. Sie ist dessen Verwaltungsform. Politik betreibt dauerhaft das Management möglicher Ausnahmen. Direkte Demokratie bleibt bestehen, aber sie wirkt vor allem bestätigend: Sie legitimiert Entscheidungen, die unter dem Vorzeichen der Not bereits getroffen wurden.
Der 1. April 2022 markiert in diesem Sinn keinen Bruch, sondern einen symbolischen Akt. Die Ausrufung der Rückkehr zur #NormaleLage bedeutete nicht die Aufhebung der Ausnahme, sondern ihre Normalisierung. Zwei Volksabstimmungen während der Corona-Zeit haben zentrale Elemente exekutiver Krisensteuerung ausdrücklich bestätigt. Was seit 9/11 international vorbereitet wurde, ist damit auch in der Schweiz demokratisch abgesichert worden: Handlungsfreiheit der Exekutive, Aufweichung der Gewaltenteilung in Krisenzeiten, präventive Steuerung von Unsicherheit und Kritik.
So verstanden ist die direkte Demokratie weniger eine Regierungsform als ein Legitimationsmodus. Normalität bedeutet nicht demokratisches Spiel, sondern die routinierte Bereitschaft zur Suspendierung desselben.
Variante 1 – präzise, kühl So verstanden ist direkte Demokratie keine Regierungsform, sondern ein Legitimationsverfahren. Normalität heisst nicht demokratische Praxis, sondern die eingeübte Fähigkeit, sie bei Bedarf auszusetzen.
Variante 2 – stärker politisch Direkte Demokratie fungiert damit weniger als Ort der Entscheidung denn als Ritual der Zustimmung. Die normale Lage besteht nicht im demokratischen Spiel, sondern in der selbstverständlichen Bereitschaft, es zu unterbrechen.
Variante 3 – skandalisierend Was als direkte Demokratie gilt, erweist sich als Legitimationsmaschinerie. Normalität bedeutet nicht Mitbestimmung, sondern die routinierte Akzeptanz ihrer Suspendierung.
Variante 4 – aphoristisch Direkte Demokratie ist nicht das Gegenteil des Ausnahmezustands. Sie ist seine elegante Verpackung.
Variante 5 – maximal zugespitzt Die Schweiz lebt nicht trotz, sondern von der Suspendierbarkeit ihrer Demokratie. Das nennt sie Normalität.
Stand: Weihnachten 22. Dezember 2025. FÜRCHTET EUCH. nicht
Weihnachten 22. Dezember 2025. FÜRCHTET EUCH. nicht
Das Problem der Kulturform der Moderne war es ja noch gar nie, dass profundes DIFFERENZIEREN — REFLEKTIEREN — KRITISIEREN gefehlt hätte. GANZ IM GEGENTEIL. Dieser 3‑Schritt war ja ihr Elixier, um sich von einer vorhergehende Kulturform abzusetzen und eigenes Profil zu gewinnen…
Nachdem die Kulturform der Moderne — wenigstens für den deutschsprachigen Raum — seit 100 Jahren untergegangen ist, zeigen sich immer leichter sichtbar die Elemente einer nächsten Kulturform. Am Beispiel meines Alpentales nennen wir diese Kulturform #Commoroque.
was meinte der damalige bundespräsident dr. @alain_berset mit seinem “ZURÜCK ZU NORMALE LAGE”? - du musst wissen, #AlainBerset gehört in jene lange tradition von bundesräten, welche intellektuelle beauftragten, ihre klugen, weisen, gut beratenen reden zu schreiben. ihm zu unterstellen, er hätte nicht bedacht, was dieses “geflügelte wort” aussagen… könnte… wollte… sollte… müsste… dürfte… möchte…
Was geht hier ab? Ein schneller Versuch (2. Oktober 2025):
BUNDESRAT ALS WEISHEITSFIGUR
Nicht CEO-Logik (Effizienz, Profit), sondern „Philosophenkönig light“: Ratskollegium, das in Krisen mit Redenschreibern den Ton der Weisheit trifft.
Beispiel Alain Berset: Inszeniert nicht nur Verwaltung, sondern „Stimme der Vernunft“ – gerade in Covid.
COVID UND #PMT
Covid: Ausnahmezustand, temporäre Verschiebung der Gewaltenteilung (aber innerhalb demokratischer Checks).
PMT: nicht Pandemieprodukt, sondern Nachwehe von 9/11 – Schweizer Version des Patriot Act, präemptives Eingreifen.
Gemeinsamer Nenner: Politik nutzt Ausnahme-Logiken, rechtfertigt Verschiebung von Grundrechten durch „Gefahr“.
eID ALS PARADOX
Volk lehnt 2021 die private Lösung ab („wir wollen keinen Datenverkauf“).
Staat interpretiert das Nein als Auftrag: „Dann macht ihr’s doch bitte selbst!“
2025 Ja: Staat übernimmt Infrastruktur – ausgerechnet derselbe Staat, der kurz zuvor als „Schnüffelstaat“ kritisiert wurde.
Logik: Verschiebung von Misstrauen → Vertrauen, durch rhetorische Neu-Rahmung.
META-FIGUR
Covid, PMT, eID wirken zusammen wie ein Staatstheater in drei Akten:
Notfall (Covid) → temporäre Machtverschiebung
Dauerhafte Präventionsmacht (#PMT)
Digitale Souveränität (#eID)
In allen Fällen: Bundesrat präsentiert sich nicht als Manager, sondern als „Rat“ – mit Anleihen an Weisheit, Legitimität, Kontinuität.
KREATIVER SPIN
Vielleicht erleben wir die Transformation des Staates vom Gewährleistungsstaat zum Hortungsstaat:
Gewährleistung: Markt regelt, Staat kontrolliert.
Hortung: Staat selbst übernimmt Daten, Risiken, Krisensteuerung.
Rhetorische Strategie: Philosophen-Bundesräte rahmen das als „Weisheit“ – nicht als Machtverschiebung.
MIT MACHT DURCH ALLE KRIEGE (auch informationelle)
1848 wird die Schweiz Bundesstaat mit Gewaltenteilung, aber in der Realität war die Figur des Generals als Ausnahmeorgan weiterhin möglich – und wurde noch mehrmals aktiviert. Das wirft ein Schlaglicht auf das Spannungsverhältnis von „direkter Demokratie“ und „Notrecht/Militärmacht“.
Sonderbundskrieg, Sieg der liberalen Kantone, Weg zur BV 1848
1856
Ausnahme: General
Dufour
Neuenburgerhandel (Konflikt mit Preussen)
1870–71
Ausnahme: General
Herzog
Deutsch-Französischer Krieg, Bourbaki-Armee
1914–18
Ausnahme: General
Wille
Erster Weltkrieg, innere Spaltung, Landesstreik
1939–45
Ausnahme: General
Guisan
Zweiter Weltkrieg, Réduit-Strategie
seit 1945
Gewaltenteilung ohne General
–
Kalter Krieg, Krisen, aber kein General mehr eingesetzt
Also:
1848 wurde offiziell die Dreiteilung eingeführt → Symbol „direkte Demokratie“.
Gleichzeitig blieb die Generalwahl als Notstands-Mechanismus bestehen – und wurde bei grossen Krisen tatsächlich eingesetzt.
„Direkte Demokratie“ und „General“ sind kein Widerspruch, sondern ein paradoxes Doppel: Die Schweiz inszeniert Demokratie, behält aber militärische Ausnahme-Institutionen.
#DigitalSwitzerland: 2018, Schweizer Illustrierte, Ringier, fotografiert am WEF/davos | Wir nennen es #WalderGate. Das ist wie #WaterGate bloss ohne Journalismus, Universität, Politik & co ;-)
SCHWEIZ ALS LABOR
Ja – das fügt sich fast nahtlos in dein Raster:
Reformation
Alter Glaube vs. Neuer Glaube → Konflikt ((konservativ)progressiv)
Schweiz als Schauplatz: Zwingli, Täufer, Sonderbund → Glaubensfragen = Strukturfragen.
Aufklärung
Liberalismus vs. Sozialismus → neue Achse ((links)rechts) - #Sozialismus war Solidarität aus Gründen des eigenen Vorteils. - #Liberalismus war Individualismus aus Gründen kollektiver Vorteile.
Schweiz: frühe Gewerkschaften, radikale Demokratiebewegungen vs. bourgeoise Liberale.
Perversionen
Nationalsozialismus = Verschmelzung beider Achsen zur totalitären Karikatur.
Fall der Berliner Mauer = „Ende der Geschichte“ → Sieg des Liberalismus als Ideologie.
#NeoLiberalismus
Freiheit wird nicht mehr auf Menschen, sondern auf Kapital angewandt → Globalisierung, Deregulierung.
Das Covid-Gesetz ermöglicht, dass in Ausnahmezuständen die Gewaltenteilung aufgehoben wird.
Das PMT-Gesetz verlangt, dass wer “Furcht und Schrecken” verbreitet, präemtiv durch die Bundespolizei entfernt wird, was faktisch eine Totalüberwachung legalisiert hat.
Diese Rückführung in eine “bewährte Regierungsform”, wird hier #PPPswitzerlandAG genannt. Der Nationalstaat Schweiz erscheint als eine lokale Umsetzungsorganisation von global abgesprochenen Strategien. Mit Demokratie hat das formaljuristisch nichts mehr zu tun. 1949 war dies der Bevölkerung und auch in weiten Teilen der Universität noch klar. Dank einer strengen “Solidarität” ist das Thema aber heute gänzlich unansprechbar geworden. Das liesse sich mit #WalderGate leicht skandalisieren. Warum dies nicht gemacht wird? — Gute Frage (so?)
Covid-19-Gesetz | 13. Juni 2021: Ja 60,2% | Erneuet Vorlage: 28. November 2021: Ja 62% Kritik: Juristen-komitee.ch | 28.10.2022: Elefantenrunde #SRFarena: Am Beispiel Ukraine-Krieg wird gezeigt, dass die Ausrufung des Notstandes als Erfolg gesehen wird und in dieser Situation wiederum genutzt werden solllte.
Seite 174 #JakobTanner erklärt#AndreasKley eine Typologie vorgeschlagen, die klärende Differenzierungen ermöglicht.30 Er unterscheidet drei Formen von Notrecht:
7. Februar 2024, 14h LIVE | Gespräch mit Christoph Pfluger
Der Eintrag hier ist unübersichtlich geworden. Ich werde im Gespräch mit Christoph probieren, wie “erzählfähig” der Gedankengang ist. (Achtung: solche “Gespräche & Begegnungen” sind (in der tradition von ((( rebell.tv ))) kein “show-denken”… es wird nicht an die rezeptions gedacht…
Der April-Scherz vom gelungenen Staatsstreich:
Während #CoronaVirus hat die Schweiz zwei Gesetze aufgenommen, welche einem Staatsstreich gleich kommen.
1. #PMT wurde seit 9/11 versucht einzuführen. Es gelang nie. (Totalüberwachung ist gesetzlich verankert um “präemtive” reaktionen auf “die Verbreitung von Furcht und Schrecken” via @Fedpol zu beseitigen.)
2. In der Zeit der sogenannten “Zwei Weltkriegen”, wurde die Schweiz nicht Direkt Demokratisch regiert, sondern durch ein “Vollmachtenregime” — oder wie es Hans Nawiasky am Juristentag 1943 nannte — durch eine “Kommissarische Diktatur”. Andreas Kley erzählt 2015 in der NZZ am Sonntag, dass: “Bundesrat und Bundesversammlung schockiert” war, über den Volksentscheid “Zurück zur Direkten Demokratie von 1949:
Der April-Scherz liegt also darin, dass die Mitteilung ZURÜCK ZU NORMALE LAGE den bürgerleins sagte: ab jetzt keine Maske mehr & trallalla… und der bürgerlichen Regierung: WIR HABEN WIEDER, WAS WIR IMMER WOLLTEN… und sind zudem ideal vorbereitet für #TheGreatReset via @un @who @nato & co, koordiniert und synchronisiert by @wef (so?)
Wer hat ermöglicht, dass die Schweiz ZURÜCK ZU NORMALE LAGE finden konnten? Es waren massgeblich zwei Männer. Beide explizit höchst motiviert irgendwann Bundesrat werden zu dürfen. Zwei Parteipräsidenten, welche beide ihre Partein vollständig von den Beinen auf den Kopf gestellt haben:
Gerhard Pfister. Er macht aus der Christlichen Volkspartei, irgendwas in der diffusen Mitte.
Balthasar Glättli. Er machte aus eine Alternativmedizin, einer Friedens- und Pazifismuspartei das präzis und totale Gegenteil.
WAS FÜR EIN DESASTER.
Am 1. April 2022: Rückkehr zu Normale Lage Am 13. Dezember 2023: Werden die beiden Herren für ihre #Solidarität auf die billigste Art für #LiberalPaternalism belohnt: Sie werden 2 von 7 ScrumMasters von #PPPswitzerlandAG. Wer solidarisch ist, wird belohnt. Und alle machen mit. ALLE.
20. Oktober 2023 Die erste Erneuerungswahl von National- & Ständerat, nach dem die Schweiz zum zweiten Mal in 175-Jahren keine Demokratie mehr ist. #wahlCH23
Wolfram Eilenberger lanciert Prof. Dr. Hedwig Richter: “Habe Mut, dich deines Amtes zu bedienen.”
Meine Mutter lehrte mich: “Rufe niemals um Hilfe, wenn du diese nicht wirklich brauchst…”
Kampagne #Strommangellage zeigte ideal die “Individualisierung kollektiver Probleme.” (Spots sammeln!)
…
19. Dezember 2022 | La Quotidiana
Es wurde argumentiert: “Dass du solches aussprechen darfst, zeigt, dass du nicht recht hast.” - Ich sage: Wenn in einer “Kommissarischen Diktatur” (Schweiz zw. 1939–1952) nicht alles und alle zensiert, inhaftiert und exekutiert wurde, machte diese noch lange nicht zu einer Demokratie. Richtig? PS: Ich sagte auch: Die aktuelle Staatsform der Schweiz wiederum “Kommissarische Diktatur” zu nennen, wäre verharmlosend. Ich nenne die aktuelle Staatsform #PPPswitzerlandAG (PPP? Privat-Public-Partnership)
M/ein Blog ist m/ein Kartenraum und k/eine Bühne. Ich weiss wie man publiziert. Das hier ist etwas anderes. d!a!n!k!e | WORK IN PROGRESS reload für aktuellen schreibstand | warum ich nicht publiziere? weil ich es kann. weil es geht. weil ich es für angemessen halte.
wenn es mir ums SENDEN gehen würde, machte ich alles falsch.
wenn es mir ums EMPFANGEN WERDEN gehen würde, machte ich alles anders.
wenn es mir ums FINDEN gehen würde, würde ich suchen.
wenn es mir ums GEWINNEN gehen würde, hielte ich mich an expertisen.
Dieser Eintrag wuchert seit vielen Monaten und ist sehr unübersichtlich geworden. Who Cares. Mein Blog ist ein Zettelkasten. Keine Publikation. Ich pflege diese Einträge für mich. Nicht für dich. - Ja. Ich weiss wie publizieren geht. (Finde meine Bücher. Finde Texte bei NZZ, RTR und trallalla…) Aber nicht hier. Ich rufe Hannah Flusser als meine Zeugin auf (so?)
